Kenntnisnahme - FB 11/0336/WP17

Beschlussvorschlag:

Der  Hauptausschuss nimmt die Ergebnisse der mit der Organisationsuntersuchung des Aachener Stadtbetriebes beauftragten Unternehmensberatung zur Kenntnis.

Marcel Philipp

Oberbürgermeister

Erläuterungen:

Die Stadt Aachen führt den E 18 „Aachener Stadtbetrieb“ seit dem 01.01.2003 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung. Das heißt, der E 18 wird als städtische Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach den Vorschriften der GO NRW, entsprechend den Bestimmungen der EigVO NRW und gemäß den Bestimmungen seiner Betriebssatzung wie ein Eigenbetrieb geführt. Der umfangreiche Zweck und Gegenstand der Einrichtung ist in § 2 der vorgenannten Betriebssatzung beschrieben.

Unterschiedliche Vorfälle im Aachener Stadtbetrieb bzw. seiner Einrichtungen haben zu Ermittlungen und Verfahren geführt. Ausgelöst durch die Vorfälle, aber auch aufgrund verschiedener Überlegungen zur Neuorganisation der im Stadtbetrieb angesiedelten Aufgaben, bestand Veranlassung, den Betrieb hinsichtlich Bestand und Wirksamkeit von Regelungen und Kontrollmechanismen zu untersuchen, strukturelles (systemisches) Optimierungspotenzial  zu ermitteln und im Rahmen einer organisatorischen Fortentwicklung den Betrieb bzw. die Wahrnehmung der heute dem Stadtbetrieb zugeordneten Aufgaben zukunftsfähig neu aufzustellen.

Der Verwaltungsvorstand hat dazu entschieden, eine externe Unternehmensberatung mit der Untersuchung des Aachener Stadtbetriebs zu beauftragen. Nach Durchführung eines Vergabeverfahrens und Bewertung der eingegangenen Angebote wurde der Firma „PKF Fasselt Schlage Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfung und Beratung“ der Auftrag zur Überprüfung erteilt.

Die im Zeitraum Anfang November 2018 bis Mitte März 2019 durchgeführte Untersuchung gliedert sich in zwei Themenbereiche: die Analyse ausgewählter Geschäftsprozesse sowie Empfehlungen zur Fortentwicklung des Aachener Stadtbetriebs. Im Rahmen einer Präsentation werden VertreterInnen der Beratungsfirma in der Sitzung zunächst einen Überblick zu Auftrag, Methodik und inhaltlichen Erkenntnissen geben. 

Im weiteren Verfahren wird sich die Verwaltung mit den getroffenen Untersuchungsergebnissen unter Berücksichtigung der erforderlichen Beteiligungen sowie in enger Abstimmung mit dem Fachbereich Rechnungsprüfung auseinandersetzen.