Entscheidungsvorlage - FB 56/0282/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die in der Vorlage benannten Personen als Mitglieder des Integrationsrates in die ebenfalls in der Vorlage aufgeführten Ausschüsse zu entsenden.

Auf Vorschlag des Integrationsrates der Stadt Aachen entsendet der Rat der Stadt folgende Mitglieder in die folgenden Ausschüsse:

-          Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: Herr Wondafrash; Stellvertretung Herrn Özbay

-          Betriebsausschuss Kultur: Stellvertretung Frau Daßen

-          Kinder- und Jugendausschuss: Herr Özbay, Stellvertretung Frau Kalkan

-          Planungsausschuss: Frau Fröhlich, Stellvertretung Herr Wondafrash

-          Schulausschuss: Frau Kalkan

-          Sportausschuss: Frau Bounouar

-          Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss: Stellvertretung Frau Petrovic

Erläuterungen:

Nach § 20 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Aachen kann der Integrationsrat Mitglieder mit beratender Stimme in die dort aufgeführten Fachausschüsse entsenden.

In seiner Sitzung vom 22.05.2019 hat der Integrationsrat besprochen, verschiedene Ausschüsse neu zu besetzen. Im Ergebnis ist zukünftig folgende Besetzung ist vorgesehen:

Ausschuss    Mitglied    Vertretung

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft  Frau Fröhlich   Frau Blume

und Wissenschaft

Ausschuss für Soziales, Integration Herr Georgiadis   Herr Iscan

und Demographie

Ausschuss für Umwelt und    Herr Wondafrash  Herr Özbay

Klimaschutz

Betriebsausschuss Kultur  Herr Ulug   Frau Daßen

Bürgerforum    Herr Pivovarov   Frau Bounouar

Kinder- und Jugendausschuss  Herr Özbay   Frau Kalkan

Mobilitätsausschuss   Herr Esser   Frau Daßen

Planungsausschuss   Frau Fröhlich   Herr Wondafrash

Schulausschuss   Frau Kalkan   Frau Petrovic

Sportausschuss    Frau Bounouar   Herr Ghaei

Wohnungs- und Liegenschafts-  Frau Ambadar   Frau Petrovic

Ausschuss

Hierzu sind folgende Entsendungen notwendig:

-          Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: Herr Wondafrash; Stellvertretung Herrn Özbay

-          Betriebsausschuss Kultur: Stellvertretung Frau Daßen

-          Kinder- und Jugendausschuss: Herr Özbay, Stellvertretung Frau Kalkan

-          Planungsausschuss: Frau Fröhlich, Stellvertretung Herr Wondafrash

-          Schulausschuss: Frau Kalkan

-          Sportausschuss: Frau Bounouar

-          Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss: Stellvertretung Frau Petrovic

Ein entsprechender Empfehlungsbeschluss für den Rat ist zu fassen.

Eine Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in den Betriebsausschuss Theater und VHS kann aufgrund der Regelung in § 20 Abs. 5 der Hauptsatzung derzeit nicht erfolgen. Dies wäre nur dann möglich, wenn aufgrund einer Initiative der Politik der Rat der Stadt Aachen dazu mehrheitlich eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung beschließen würde.

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.