Entscheidungsvorlage - FB 01/0593/WP17
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Thomas Buhr (PIRATEN)
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Rat der Stadt Aachen
|
Entscheidung
|
|
|
|
18.09.2019
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister führt Herrn Thomas Buhr als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Udo Pütz (PIRATEN) ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 31.08.2019 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der PIRATEN-Partei benannte Bewerber, Herr Thomas Buhr, wohnhaft in 52078 Aachen, Trierer Straße 445, vom Wahlleiter festgestellt.
Die Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
