Entscheidungsvorlage - FB 62/0051/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Verwaltung beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg, die Pauwelsstraße klarstellend im neu gestalteten Einmündungsbereich in die Forckenbeckstraße dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen (Gemarkung Laurensberg, Flur 25, Flurstück 471 tlw., 468 tlw. und 440).

 

Der Gemeingebrauch an der Verkehrsfläche wird nicht beschränkt.


 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Pauwelsstraße ist im neu gestalteten Einmündungsbereich in die Forckenbeckstraße  endgültig hergestellt worden (Gemarkung Laurensberg, Flur 25, Flurstück 471 tlw., 468 tlw. und 440). Es sind somit die Voraussetzungen zur Widmung der Verkehrsfläche erfüllt.

 

Die Pauwelsstraße ist daher klarstellend dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße im Sinne von § 3 Abs. 4.1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) – Gemeindestraße/Hauptverkehrsstraßen u.a. - zu widmen. Der Gemeingebrauch wird nicht beschränkt.


 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

JA

NEIN

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

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Anlagen

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