Entscheidungsvorlage - FB 36/0416/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt der Bezirksvertretung Aachen-Mitte den Ausführungsbeschluss für die Aufwertung der Spielplatzfläche „Sigmundstraße“ in Aachen-Nord zu fassen.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und fasst vorbehaltlich der Empfehlung des Kinder- und Jugendausschusses den Ausführungsbeschluss für die Aufwertung der öffentlichen Spielplatzfläche „Sigmundstraße“ in Aachen-Nord.

Erläuterungen:

Im Aachener Norden liegt der idyllisch gelegene Spielplatz Sigmundstraße. Im Halbrund stehen wunderschöne alte Kastanienbäume, die diesem Platz seinen besonderen Charme verleihen. Er wird seitlich und im hinteren Bereich von der sanierten Wohnanlage der GeWoGe und den dazugehörigen Freiflächen gefasst.

Der ca. 1200 qm große Spielplatz, der hauptsächlich für jüngere Kinder geeignet ist, ist insgesamt in die Jahre gekommen. Mittlerweile sind einige Spielgeräte altersbedingt nicht mehr zu reparieren.

Im Rahmen des Förderprogrammes "Soziale Stadt Aachen-Nord" besteht die Möglichkeit, den für das Quartier wichtigen Spielplatz zu sanieren und aufzuwerten. Daher wurde er im letzten Jahr zur Förderung eingereicht, mittlerweile liegt der entsprechende Förderbescheid vor, so dass noch dieses Jahr mit der Ausschreibung gestartet werden kann.

Bei der Planung war es dem Fachbereich Umwelt wichtig, die im näheren Umfeld liegenden Kitas mit in die Ideenfindung einzubeziehen. Diese Befragung fand in der Zeit vom 07.05. - 23.05.2018 statt. Die Erzieherinnen malten zusammen mit den Kindern Bilder und Plakate, auf denen ihre Wünsche und Ideen gezeigt werden.

Sowohl in der Mieterbeteiligung der angrenzenden Wohngebäude am 16.05.2018, als auch in der am 25.08.2018 durchgeführten Bürgerbeteiligung konnten einige Anregungen und Vorschläge gesammelt werden, u.a.

• Trampolin
• attraktive Spiel- und Kletterkombination
• Nestschaukel für die Kleinen
• Picknicktische und mehr Mülleimer mit Deckel
• lange Rutsche.

Die Wünsche und Ideen sind in der Planung berücksichtigt worden.

In der Lenkungsgruppe Aachen-Nord wurde der Entwurf der Planung am 19.08.2018 vorgestellt und mehrheitlich begrüßt.

Als Motto für die Umgestaltung des Spielplatzes wurde eine Figur aus der Nibelungensage gewählt "der Drache". Ein neues farbiges Eingangsschild über dem Tor soll auf den Spielplatz aufmerksam machen.

In Teilbereichen wird der heute bereits vorhandene Hügel mit rotem Fallschutzbelag (Childsplay) überzogen. Der beliebte Rundweg aus Asphalt wird ausgebessert und vom Gefälle her etwas entschärft, so dass dieser weiter zum Radeln, Laufen und Toben genutzt werden kann. Die geplante Hauptattraktion ist die Spielanlage "Drachenwald", sie bietet ein vielfältiges Angebot u.a. zum Klettern, Balancieren, Turnen, Rutschen und noch vieles mehr. Ein kleiner ergänzender Balancierparcour im Hangbereich fördert die Motorik und Geschicklichkeit. Der vorhandene Sandkasten wird minimal erweitert und mit einer Nest-/ und Doppelschaukel ausgestattet. Das von den Kindern immer wieder gewünschte Trampolin bekommt seinen Platz auf der östlichen Seite des Platzes, eingefasst mit rotem Fallschutzbelag (Childsplay). Zum angrenzenden Müllplatz der Wohnanlage ist eine Abpflanzung mit Buchen vorgesehen.

Für die Kleinsten soll an einer Seite des großen Sandspielbereiches ein Spielhaus "Drachenhöhle" integriert werden. Es ist ausgestattet mit zwei Sandspieltischen, einer Sandschütte, einem beweglichen Sandkran, Kriechtunnel und Sitzbänken. Ein weiteres Highlight ist der hängende Wackeldrache, er lädt zum Klettern, Reiten und zu Rollenspielen ein.

Unter den hohen Kastanien lädt ein Rindenmulchweg mit Balanciersteinen zum Spielen und Erkunden ein.

Der umlaufende Zaun muss zum größten Teil erneuert werden, da der Bestehende nicht mehr der DIN EN 1176 entspricht.

Neue Bänke und Tisch-Bankkombinationen, sowie neue Mülleimer sind für den gesamten Platz vorgesehen.

Die Bepflanzung besteht aus Buchenhecken und Zwergweiden. Vorhandenes Strauchwerk wird ausgelichtet.

Finanzielle Auswirkungen:

Die ermittelten Gesamtkosten liegen bei ca. 178.000 Euro. Der Großteil der Kosten in Höhe von 120.000 Euro entfallen auf Spielgeräte und Fallschutz. Die Restsumme von 58.000 Euro ergibt sich u.a. aus der Wegebausanierung, Zaun, Drainage und die Entsorgung verschiedener Materialien.

Im Rahmen des Förderprojektes "Soziale Stadt Aachen-Nord" werden 120.000 Euro vom Land finanziert. Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an.

Finanzielle Auswirkungen

In 2019 neu einzurichtendes PSP-Element 5-130101-000-02700-300-1 „Spielplatz Sigmundstr. (AC-Nord)“

Finanzpositionen 78310000 „Erwerb von Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze“ i.H.v. 120.000,00€

Finanzposition 78350000 „Investitionsauszahlung für Festwerte“ i.H.v. 58.000,00€

Finanzposition 68110000 „Invesitionszuweisung vom Land“ i.H.v. 120.000,00€

*) Der Aufwand für Festwerte wird durch die ertragswirksame Auflösung der Fördermittel gedeckt.

Für die Herstellung des öffentlichen Spielplatzflächen „Sigmundstraße“ in Aachen-Nord werden die Gesamtkosten auf 178.000 Euro geschätzt, die sich aus 120.000 Euro (Finanzposition 78310000) für Spielgeräte mit dazugehörigem Fallschutz und 58.000 Euro für die Anlage einer Drainage und die Teilsanierung des Asphaltweges und den hiermit verbundenen Erdarbeiten (Finanzposition 78350000) zusammensetzen.

Die förderfähigen Gesamtkosten betragen laut Förderbescheid 150.000 Euro mit einer 80%igen Förderung (120.000 Euro).

Die Mittel zur Deckung stehen größtenteils noch bei dem allgemeinen, sogenannten Steinbruchkonto 5-090101-00000400-050-1 „Umsetzung integriertes Handlungskonzept (AC-Nord)“ bei FB 61 zur Verfügung und sollen zu den o.g. neu einzurichtenden PSP-Elementen „Spielplatz Sigmundstr. (AC-Nord) bei FB 36 verlagert werden.

Die Haushaltsplanung erfolgte für das Förderprogramm Soziale Stadt Aachen Nord aufgrund des langen Vorlaufs und der damaligen, groben Kostenschätzung einzelner Maßnahmen zuerst als Gesamtmaßnahme bei FB 61 als „Steinbruchkonto“, wovon sukzessive bei Konkretisierung der Einzelmaßnahmen die Mittel zu den jeweiligen Fachbereichen verschoben werden. Diese Mittelverschiebungen unterliegen laut Ratschbeschluss aus Juli 2011 nicht der Erheblichkeitsgrenze gem. § 83 GO, um eine flexible Handhabung in der Ausführung zu gewährleisten.

Die Kostensteigerung in Höhe von 28.000 Euro über die Höhe der zuwendungsfähigen Gesamtkosten hinaus, die sich u.a. auch aus der Erweiterung des Angebotes für die Spielplatznutzer ergibt, wird aus dem allgemeinen PSP 5-130101-900-03100-300-1 „Spiel- und Bolzplätze“ mit der Kostenart 78310000 „Erwerb von Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze) zu 100% gedeckt. Eine Finanzierung über Fördermittel kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gewährleistet werden.

Auch hier greift nicht die Erheblichkeitsgrenze der Stadt Aachen. Stattdessen handelt es sich um eine Mittelverlagerung gemäß § 83 GO i.V.m. § 26 Hauptsatzung vom allgemeinen Spielplatz-PSP-Element zur konkreten Maßnahme „Spielplatz Sigmundstr. (AC-Nord).