Entscheidungsvorlage - FB 56/0329/WP17
Grunddaten
- Betreff:
-
Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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Entscheidung
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05.12.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie entscheidet über die Höhe der Bezuschussung der freien Träger für 2020 ff nach Beratung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Zuwendungsbescheide der freien Träger laufen zum 31.12.2019 aus. Für 2020 haben elf Träger einen Antrag auf Erhöhung der Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe gestellt; zwei Träger haben eine weitere Bezuschussung ohne Erhöhungsbegehren beantragt.
Eine Berücksichtigung der beantragten Erhöhungen der Zuschüsse ab dem Jahr 2020 führt zu jährlichen Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 21.000 €
Eine Deckung der Mehraufwendungen aus Haushaltsmitteln steht nicht zur Verfügung.
Es wird zurzeit geprüft, ob und ggf. in welcher Höhe Stiftungsmittel zur Deckung der Mehraufwendungen zur Verfügung stehen.
Anlage 1 bietet eine Übersicht. Als Anlage 2 sind die Anträge beigefügt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
| JA | NEIN |
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| x |
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
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| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
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konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Falls den Anträgen der Träger in der beantragten Höhe zugestimmt wird, ergeben sich jährliche Mehraufwendungen in Höhe von 21.000 €.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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190,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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2 MB
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