Entscheidungsvorlage - FB 56/0330/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu TOP 9 (Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2020)  ausschließlich der  Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050401, 050501, 100803 und 100804 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2020 und der Finanzplanung 2021 – 2023 (Anlage 1 und 2) einschließlich der Produktblätter (Anlage 4) und der Veränderungsnachweisung (Anlage 5). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2020 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2021 – 2023 (Anlage 3) einschließlich der Veränderungsnachweisung (Anlage 6).

Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:

1. 050101 Sonstige soziale Leistungen
2. 050105 Delegation StädteRegion
3. 050202 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

 Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

4. 050401 Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
5. 050501 Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
6. 100803 Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte
7. 100804 Verwaltung und Betrieb sonstige Unterkünfte und Einrichtungen 

Sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht (Anlagen 5 + 6).

Finanzielle Auswirkungen