Entscheidungsvorlage - FB 23/0596/WP17

Beschlussvorschlag:

Finanzausschuss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss für das Haushaltsjahr 2019 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 75.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011303-900-02400-300-7 „Erstellung 2. Fluchtweg“ in das PSP-Element 5-011303-000-00100-300-2 „Elsassstraße 60“ zu geben.

Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt für das Haushaltsjahr 2019 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 75.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011303-900-02400-300-7 „Erstellung 2. Fluchtweg“ in das PSP-Element 5-011303-000-00100-300-2 „Elsassstraße 60“ zu geben.

Rat der Stadt Aachen:

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2019 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 75.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011303-900-02400-300-7 „Erstellung 2. Fluchtweg“ in das PSP-Element 5-011303-000-00100-300-2 „Elsassstraße 60“ zu geben.

Erläuterungen:

Im Haushalt 2019 sind für die Modernisierungsmaßnahme Elsassstraße 60 Mittel von insgesamt 125.000 Euro eingeplant. Augenblicklich sind 50.000 Euro investiv und 75.000 Euro konsumtiv eingeplant. Aufgrund neuer Entwicklungen in der Planung der Maßnahme muss diese jedoch komplett investiv abgewickelt werden. Da die konsumtiven Mittel nicht zur Deckung von investiven Mitteln herangezogen werden können, muss die Deckung aus einem anderen investiven PSP-Element erfolgen.

Das PSP-Element „Erstellung 2. Fluchtweg“ verfügt über einen Ansatz in Höhe von 100.000 Euro. Nach Rücksprache mit der gewoge werden in diesem Jahr keine Mittel für die Erstellung eines 2. Fluchtwegs benötigt, sodass diese Mittel zur Deckung für die Maßnahme Elsassstraße 60 herangezogen werden können.
 

Finanzielle Auswirkungen