Entscheidungsvorlage - FB 61/1337/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte
010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090103 – Städtebauliche Verträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100201 – Bauverwaltung

100301 – Zuschusswesen Dez. III

100901 – Denkmalschutz und Denkmalpflege

150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2020 und der Finanzplanung 2021-2023 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der Produktblätter und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

 Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2021-2023 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 wurde am 09.10.2019 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090103 – Städtebauliche Verträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100201 – Bauverwaltung

100301 – Zuschusswesen Dez. III

100901 – Denkmalschutz und Denkmalpflege

150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

Die Veränderungsnachweisung für die in der Beschlusszuständigkeit des Planungsausschusses befindlichen Produkte ist ebenfalls beigefügt.

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.