Entscheidungsvorlage - FB 02/0182/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft beschließt die Teilergebnispläne  und die Teilfinanzpläne der Produkte 150101, 150201, 150202 und  021301 entsprechend dem bereits zur Verfügung gestellten Haushaltsplanentwurf 2020 und der Finanzplanung 2021 - 2023 einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten.
 

Haushaltsplanberatungen 2020 einschl. Finanzplanung bis 2023

Beratung gemäß Anlagen

Im Hinblick auf den Haushaltsplan 2020 sind die für den Ausschuss relevanten Beratungsinhalte in den Anlagen beigefügt.

Die jeweiligen Unterlagen mit den sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2020 ergebenden Änderungen werden mit einer ersten Veränderungsnachweisung zur entsprechenden Beratung voraussichtlich in der Kalenderwoche 46 seitens des FB 20 Finanzsteuerung zur Verfügung gestellt und schnellstmöglich nachgereicht werden.

Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/ -auszahlungen sind besondere Beschlüsse der Fachausschüsse nicht mehr erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.