Entscheidungsvorlage - FB 01/0643/WP17-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil)
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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22.01.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil) mit folgender Korrektur des festgehaltenen Abstimmungsergebnis zu Tagesordnungspunkt 39: „Bei vier Enthaltungen einstimmig.“
Erläuterungen
Erläuterungen:
In der Protokollierung des Tagesordnungspunktes 39 der Sitzung des Rates der Stadt am 11.12.2019 – „Keine Privatisierung der Spielbanken in NRW“ – hat sich in der Rubrik „Abstimmung“ bei der Texterstellung ein Fehler ergeben. Das Abstimmungsergebnis ist falsch dargestellt, weil versehentlich das Abstimmungsergebnis des in der Sitzung zuvor behandelten Tagesordnungspunktes (Abstimmung über die Resolution zum ICAN-Appell) wiederholt wurde.
Statt der Formulierung: „Bei 35 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich.“ muss es richtig heißen:
„Bei vier Enthaltungen einstimmig.“
Die bereits im Ratsinformationssystem eingestellte Fassung sowie die als Druck übersandte Fassung der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 11.12.2019 muss entsprechend korrigiert werden.
