Kenntnisnahme - BA 1/0220/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag der Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung Brad vom 06.03.2020 gilt damit als behandelt.
 

Erläuterungen:

Die Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung Brand beantragt einen durch das Bezirksamt Aachen-Brand organisierten LED-Tauschtag mit einer Finanzierung aus bezirklichen Investitionsmitteln in Höhe von 3.000,00 €.

Auch wenn die Veranstaltung in Brand stattfinden soll, hat sie inhaltlich betrachtet keinen ortsbezogenen Charakter. Grundsätzlich sind der sparsame Umgang mit Energie und somit auch die Verwendung stromsparender Leuchtmittel ein wichtiges aber ortsübergreifendes Anliegen. Dementsprechend gehört es auch nicht zum Aufgabenspektrum eines Bezirksamtes, Tauschbörsen oder ähnliche Veranstaltungen zu organisieren. Personelle Kapazitäten für weitere freiwillige Aufgaben stehen nicht zur Verfügung.

In der Praxis werden ortsbezogene Veranstaltungen vom Bezirksamt Aachen-Brand durch z.B. Beratung der Veranstalter unterstützt. Das gilt insbesondere für die ortsansässigen Vereine und Institutionen. Die enge Zusammenarbeit von Bezirksamt, Bezirksvertretung und Bürgerverein Brand e.V. hat in der Vergangenheit immer wieder Aktivitäten ermöglicht, die von der Verwaltung nicht zu stemmen gewesen wären. Als Beispiele seien die Eröffnungsfeier nach Umbau des Marktplatzes oder der Marktplatz der Brander Vereine und Institutionen im vergangenen Jahr genannt.

Die Bezirksvertretung entscheidet in eigener Zuständigkeit über die Verwendung der bezirklichen Investitionsmittel nach einer Vorberatung der Kleinen Kommission unter einem eigenen Tagesordnungspunkt.