Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 45/0044/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2015 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2018 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2015 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2018 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2015 einschließlich des Finanzplanes bis 2018 wurde am 22.10.2014 in den Rat eingebracht. Die den Schulbereich betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.

Hier ist darauf hinzuweisen, dass in den Beratungsunterlagen auf Seite 9 des Teilergebnisplanes 2015 ff. versehentlich PSP- Elemente des KJA auftauchen. Dagegen wurde das PSP- Element
4-030302-916-3 „Inklusionsmaßnahmen“ dem KJA zugeordnet. Hier ist daher Seite 1 der Ergebnisplanung 2015 ff. KJA beigefügt.

Seitens des Schulausschusses sind die Produkte

030101 Grundschulen

030102Hauptschulen

030103Realschulen

030104Gymnasien

030105Gesamtschulen

030106Förderschulen

030201Schülerbeförderung

030301Medienzentrum

030302Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

zu beraten.

Die Bezirksvertretungen haben sich mit dem Haushaltsentwurf  2015 zwischen dem 5.11.2014 und dem  3.12.2014 befasst. Die den Schulbereich betreffenden Beschlüsse werden in der Sitzung mitgeteilt.

Die mit dem Fachbereich Finanzsteuerung abgestimmte Veränderungsnachweisung zum Teilergebnisplan liegt bei. Die Veränderungsnachweisung zu den Investitionen wird nachgereicht.