Entscheidungsvorlage - FB 45/0128/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt den Namen der städtischen Förderschule Walheim mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (Primarstufe) mit Wirkung vom 01.08.2015 (Beginn des Schuljahres 2015/2016) in

„städtische Förderschule Elsassstraße

mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (Primarstufe)“

zu ändern.

Erläuterungen:

Die städtische Förderschule Walheim ist in die Räumlichkeiten der ehemaligen Förderschule am Kennedypark (Elsassstraße 94) umgezogen.

Aus diesem Grund ist die Änderung der Bezeichnung der Schule erforderlich.

Für die Festlegung der Bezeichnung einer Schule ist der Schulträger zuständig. Nach § 6 Absatz 6 Schulgesetz NRW muss diese Bezeichnung den Schulträger, die Schulform und die Schulstufe sowie bei Förderschulen, den Förderschwerpunkt, in dem die Schule vorrangig unterrichtet, angeben.

In Abstimmung mit der Schulleitung wird vorgeschlagen, die Bezeichnung der städtischen Förderschule Walheim mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (Primarstufe) in

„städtische Förderschule Elsassstraße

mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (Primarstufe)“

zu ändern.

Nach der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 in der Fassung des fünften Nachtrages vom 19.11.2014 entscheidet der Schulausschuss über die Änderung der Bezeichnung der Schulen von nicht im Wesentlichen bezirklicher Bedeutung.