Entscheidungsvorlage - FB 45/0255/WP17-2

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt die Produktblätter

030101 Grundschulen

030102 Hauptschulen

030103 Realschulen

030104 Gymnasien

030105 Gesamtschulen

030106 Förderschulen

030201 Schulbeförderung

030301 Medienzentrum

030302 Fördermaßnahmen (übergr.)

für das Haushaltsjahr 2018 auf Basis der in der Sitzung vom 27.04.2017 vorgelegten Produktblätter und den in der Sitzung vom 08.06.2017 beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen:

Im Schulausschuss vom 27.04.2017 wurde vereinbart, dass die schulpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen bei Bedarf bis zur folgenden Sitzung, die von der Verwaltung vorgelegten Produktblätter kommentieren und Änderungsvorschläge einbringen. Die Vertreter/innen von CDU und SPD haben bereits in der Sitzung veränderte Produktblätter vorgelegt. Außerdem wurde ein Tagesordnungsantrag der Fraktion 'Die Linke' zur Veränderung von  zwei Produktblättern in die Sitzung eingebracht. Die Änderungsvorschläge der Fraktion 'Grüne' wurden im Nachgang zur Sitzung schriftlich eingereicht.

Die Änderungsvorschläge wurden von der Verwaltung in eine Synopse übertragen. Die entsprechende Matrix findet sich im Anhang.

Sollte es bei den Produktblättern zur Veränderung der Kennzahlen kommen, werden die

entsprechenden Zahlenreihen und graphischen Darstellungen im Rahmen der Haushaltseinbringung angepasst.

Die Verwaltung regt zum Verfahren an, dass im Laufe der SchuA-Sitzung am 08.06.1017 die Produktblätter soweit überarbeitet werden, dass sie in der Sitzung beschlossen werden können.