Entscheidungsvorlage - FB 45/0561/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2019 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die Produktblätter.

Der Schulausschuss beschließt abschließend, die im Teilfinanzplan 2019 veranschlagten Investitionen inklusive der Verpflichtungsermächtigungen, sowie die mittelfristige investive Finanzplanung bis 2022 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich des Finanzplanes bis 2022 wurde am 10.10.2018 in den Rat eingebracht. Die den Schulbereich betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.
 

Seitens des Schulausschusses sind die Produkte

030101 Grundschulen

030102Hauptschulen

030103Realschulen

030104Gymnasien

030105Gesamtschulen

030106Förderschulen

030201Schülerbeförderung

030301Medienzentrum

030302Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

zu beraten.

Die Bezirksvertretungen befassen sich mit dem Haushaltsentwurf 2018 zwischen dem 28.11. und dem 05.12.2018. Den Schulbereich betreffende Beschlüsse werden, soweit gefasst, nachgereicht.

Die Veränderungsnachweisung zur Ergebnisplanung und Investitionsplanung wird ebenfalls nachgereicht.

Ferner ist beigefügt ein Antrag der freien OGS-Träger auf eine Erhöhung der Zuschüsse für 2019 in Höhe von 5 %, sowie einer jährlichen Dynamisierung von ebenfalls 5 % ab dem Schuljahr 2019/ 2020. Aufgrund der momentan noch  in der Umsetzung befindlichen Vollkostenerhebung  bei den OGS-Trägern kann eine betriebswirtschaftliche Bewertung des Antrages derzeit noch nicht vorgenommen werden.
 

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus den Beschlüssen des Schulausschusses.