ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch im Untersuchungsgebiet "Östliche Innenstadt" (Einleitungsbeschluss)

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage

Federführend:: FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beteiligt:: FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung; FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa; FB 13 - Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing; FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement; FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt; FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration; FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement; FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung; FB 63 - Fachbereich Bauaufsicht

Verfasst von:: Dez. III / FB 61

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Planungsausschuss	Entscheidung
	04.11.2021	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungsausschusses	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Er beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach § 140 BauGB und mit der Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den in der Anlage 2 dargestellten Untersuchungsbereich „Östliche Innenstadt“.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Erläuterungen sind der Anlage 1 der Vorlage zu entnehmen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 - Erläuterungsbericht			(wie Dokument)	1,9 MB
2	Anlage 2 - Untersuchungsbereich mit Flurstücksliste			(wie Dokument)	5,8 MB