Entscheidungsvorlage - FB 61/0718/WP18

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Umsetzungskonzept insbesondere in Bezug auf kurzfristig realisierbare Maßnahmenvorschläge unter Berücksichtigung von Ergebnissen der politischen Beratung weiter auszuarbeiten.

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Umsetzungskonzept insbesondere in Bezug auf kurzfristig realisierbare Maßnahmenvorschläge unter Berücksichtigung von Ergebnissen der politischen Beratung weiter auszuarbeiten.

Erläuterungen:

Auf Grundlage von Ratsanträgen der CDU-Fraktion und der Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Brand wurde die Verwaltung durch entsprechende Beschlüsse der Bezirksvertretung am 09.12.2020 und des Mobilitätsausschusses am 18.02.2021 beauftragt, die Erarbeitung eines Mobilti-tätskonzeptes für den Bezirk Aachen-Brand auszuschreiben. Nach dem Ausschreibungsverfahren wurde Ende 2021 der Auftrag an das Büro Spiekermann Ingenieure, Düsseldorf, vergeben.

Ziel des erarbeiteten Konzeptes ist, in Ergänzung und unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Pläne und Konzepte (z.B. Verkehrsentwicklungsplanung, Integriertes Klimaschutzkonzept) eine Leit-linie für die zukünftige, nachhaltige und integrierte Mobilitätsentwicklung und das darauf gerichtete politische Handeln im Bezirk auszuarbeiten.

Die Erstellung des Mobilitätskonzepts orientierte sich an den Leitlinien der auf europäischer Ebene als Richtlinie erlassenen „Sustainable Urban Mobility Plans“ (SUMP), die zum Ziel haben, ganzheit-lich, langfristig und nachhaltig einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele zu leisten. Dafür werden nicht nur alle relevanten Formen der Mobilität in die Planung einbezogen, sondern auch die Bedürf-nisse der Bürger*innen und Nutzer*innen des öffentlichen Raums in den Mittelpunkt gestellt.

Durch die Beteiligung von Öffentlichkeit und relevanten Stakeholdern wurden zahlreiche Hinweise und Vorschläge aufgegriffen. Dazu wurde u. a. eine digitale Beteiligungsplattform genutzt und ein Infostand auf dem Fest des Bürgervereins Brand im September 2022 genutzt. Daneben wurden ver-schiedene, öffentliche Veranstaltungen (Bürgerwerkstatt, öffentliche Radrundfahrt respektive Orts-begehung mit den Planer*innen, Zukunftswerkstatt sowie eine Kinder- und Jugendkonferenz) durch-geführt, die den direkten Austausch mit dem Planer-Team ermöglichten. Auch die kontinuierliche Abstimmung mit Akteuren aus Aachen-Brand, der Fachverwaltung und weiteren mobilitätsrelevanten Stakeholdern waren ein zentraler Bestandteil der Projektarbeit.

Der Bearbeitungsprozess und die Ergebnisse des Mobilitätskonzeptes Aachen Brand sind im Erläu-terungsbericht sowie in den Anlagen in Form eines Maßnahmenkataloges und einzelnen Maßnah-men-Steckbriefen dargestellt.

Das beauftragte Büro Spiekermann Ingenieure wird den Prozess und die wesentlichen Ergebnisse darüber hinaus in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen Brand am 16.8.2023 vorstellen.

Weiteres Vorgehen

Die Verwaltung wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der politischen Beratung das Um-setzungskonzept insbesondere in Bezug auf kurzfristig realisierbare Maßnahmenvorschläge weiter ausarbeiten und entsprechende Vorschläge für prioritär umzusetzende Maßnahmen in die politische Beratung einbringen.

Finanzielle Auswirkungen

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

Das Mobilitätskonzept Aachen Brand soll als Leitlinie für die zukünftige, nachhaltige klimafreundliche Mobilitätsentwicklung in Aachen Brand dienen. Mit der Umsetzung von einzelnen Maßnahmen werden positive Effekte auf den Klimaschutz erwartet, die zum aktuellen Zeitpunkt aber noch nicht ermittelbar sind.