ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 04.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung für Öffentlichkeit freigegeben)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2024 (öffentlicher Teil)(Die Niederschrift wird nachgereicht.)		Entscheidung
Ö 4	Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025	FB 20/0323/WP18	Entscheidung
Ö 5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2024; Produkte 021501 Brandbekämpfung und 021701 Notfallrettung: Baumaßnahme im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans und des Rettungsdienstbedarfsplans – Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Richterich und Rettungswache Richterich, Roder Weg 7 - ; Entwurf mit Kostenberechnung (Lph 3) sowie erweiterter Planungsbeschluss (Lph 4, 5, 6)(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		Entscheidung
Ö 6	Veranstaltungen auf dem Katschhof und dem Markt im Jahr 2025(Die Unterlagen werden nachgereicht.)
Ö 7	September Special - Interfraktioneller Ratsantrag vom 18.06.2024(Die Unterlagen werden nachgereicht.)
Ö 8	Jahresabschluss Eurogress Aachen 2023	E 88/0156/WP18	Entscheidung
Ö 9	Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	E 18/0267/WP18	Entscheidung
Ö 10	Straßenreinigungsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	E 18/0269/WP18	Entscheidung
Ö 11	10. Änderungssatzung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008	E 18/0271/WP18	Entscheidung
Ö 12	Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2023(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		Entscheidung
Ö 13	Anpassung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen	E 18/0273/WP18	Entscheidung
Ö 14	Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	E 18/0274/WP18	Entscheidung
Ö 15	9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	E 18/0277/WP18	Entscheidung
Ö 16	Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht 2023	E 42/0212/WP18	Entscheidung
Ö 17	Anpassung der Satzung der Volkshochschule an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung NRW(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	E 42/0211/WP18	Entscheidung
Ö 18	Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2023	E 26/0218/WP18	Entscheidung
Ö 19	Anpassung der Betriebssatzung des Gebäudemanagement der Stadt Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen	E 26/0222/WP18	Entscheidung
Ö 20	Anpassung der Betriebssatzung für Stadttheater und Musikdirektion Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen	E 46/47/0104/WP18-1	Entscheidung
Ö 21	Anpassung der Betriebssatzung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen	E 49/0151/WP18	Entscheidung
Ö 22	Sonntagsöffnung und Organisationskonzept Stadtbibliothek(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	E 49/0152/WP18	Entscheidung
Ö 23	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen 2025(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		Entscheidung
Ö 24	Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Stadt Aachen	FB 60/0152/WP18	Entscheidung
Ö 25	28. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		Entscheidung
Ö 26	24. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		Entscheidung
Ö 27	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Büchel, Kleinkölnstraße, Großkölnstraße und Mefferdatisstraße einschließlich Antoniusstraße	FB 61/1013/WP18	Entscheidung
Ö 27.1	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Büchel, Kleinkölnstraße, Großkölnstraße und Mefferdatisstraße einschließlich Antoniusstraße - Ergänzungsvorlage	FB 61/1013/WP18-1	Entscheidung
Ö 28	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die östliche Innenstadt	FB 61/1014/WP18	Entscheidung
Ö 28.1	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die östliche Innenstadt -Ergänzungsvorlage	FB 61/1014/WP18-1	Entscheidung
Ö 29	Bebauungsplan Nr. 1009 - Haaren Ortsmitte / Stadthäuser - hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	FB 61/1037/WP18	Entscheidung
Ö 30	Wahl des Wahlaussschusses für die Kommunalwahl am 14.09.2025	FB 01/0596/WP18	Entscheidung
Ö 31	Benennung von vier stimmberechtigten Delegierten für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.05. bis 15.05.2025 in Hannover	FB 01/0603/WP18	Entscheidung
Ö 32	Anfragen
Ö 32.1	Ratsanfragen(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		Kenntnisnahme
Ö 32.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		Kenntnisnahme
Ö 33	Ratsanträge(Die Unterlagen werden nachgereicht)		Entscheidung
Ö 34	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ö 34.1	Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen	FB 45/0647/WP18	Entscheidung
Ö 35	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
N 6	AGIT mbH: (nichtöffentlich)
N 7	Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH: (nichtöffentlich)
N 8	Forschungsflugplatz Würselen-Aachen GmbH: (nichtöffentlich)
N 9	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 10	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 10.1	Höhergruppierung Bezirksamtsleitung: (nichtöffentlich)
N 10.2	Anpassung AT-Bezahlungsrichtlinie: (nichtöffentlich)
N 11	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 04.12.2024

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