ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Aachen - Bitte beachten Sie, dass der Ratssaal nach derzeitigem Stand nicht barrierefrei erreicht werden kann!

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 09.07.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Jugendbeteiligung stärken - Vorbereitung auf die Neuregelung des § 27a GO NRW	FB 01/0686/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen	FB 22/0058/WP18	geändert beschlossen
Ö 5	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen	FB 22/0059/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 6	Östliche Innenstadt: Abschlussbericht vorbereitende Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch mit Handlungsprogramm, weiteres Vorgehen(Wegen des großen Umfanges wird gebeten, die Anlagen zu dieser Vorlage digital im Ratsinformationssystem einzusehen.)	FB 61/1079/WP18	geändert beschlossen
Ö 7	3. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächennutzung; hier: Stellungnahme der Stadt Aachen im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Landesplanungsgesetz und § 9 Raumordnungsgesetz	FB 61/1082/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 8	Kommunaler Wärmeplan: Bericht über das Ergebnis der Beteiligungen nach § 13 Abs. 4 WPG, Beschluss des Wärmeplans gemäß §13 Abs. 5 i.V.m § 23 WPG(Wegen des großen Umfanges wird gebeten, die Anlagen zu dieser Vorlage digital im Ratsinformationssystem einzusehen.)	FB 36/0581/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 9	Weiterentwicklung des Bushofs: Vorstellung der Projektidee KRAFTWERK	Dez VI/0013/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 10	Gründung der Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH	FB 20/0361/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030	FB 36/0593/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 12	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen	FB 37/0069/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 13	Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung	FB 45 n/0031/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 14	7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)	FB 60/0168/WP18
Ö 14.1	7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)	FB 60/0168/WP18-1	vertagt
Ö 15	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für den Ausbau der Kreuzherrenstraße als verkehrsberuhigten Bereich (Mischfläche)	FB 60/0166/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 994 - Raafstraße / Sanddornweg - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB(Der Durchführungsvertrag wird noch separat nachgereicht werden.)	FB 61/1093/WP18	vertagt
Ö 17	Austritt aus dem Metropolregion Rheinland e.V.“ (interfraktioneller Ratsantrag 470/18 vom 26.02.2025)(Entscheidung über einen Austritt aus dem Metropolregion Rheinland e.V.)	FB 02/0445/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 18	Anfragen:
Ö 18.1	Ratsanfragen(Die Unterlagen werden nachgereicht.)
Ö 18.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen	FB 01/0700/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Ratsanträge	FB 01/0701/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 20	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 20.1	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Entsendung eines Mitglieds des Senior*Innenrates der Stadt Aachen	FB 56/0618/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 21	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 3	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4	Weitere Vorgehensweise: (nichtöffentlich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6.1	Einstellung und Bestellung zur technischen Betriebsleitung des Gebäudemanagement (E 26): (nichtöffentlich)
N 7	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
N 8	STAWAG: (nichtöffentlich)
N 9	STAWAG: (nichtöffentlich)
N 10	Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
N 11	Abschluss einer Vergleichsvereinbarung: (nichtöffentlich)
N 11.1	Abschluss einer Vergleichsvereinbarung: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP_Ö_4_geänderter_Beschluss_FinA_01-07-2025			(wie Dokument)	110,3 kB
2	TOP_Ö_14_Beschlüsse_Finanzausschuss_und_Planungsausschuss			(wie Dokument)	38,6 kB

Rat der Stadt Aachen - 09.07.2025

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