ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 03.12.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal Haus Löwenstein
Ort:: Haus Löwenstein

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:05 Uhr)
Ö 1	(nichtöffentlich)
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013	FA/33/WP.16
Ö 3	Mitteilungen / Berichte
Ö 4	Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes "Inklusion auf kommunaler Ebene"Hier: Anteilige Finanzierung des kommunalen Aufwandes aus freiwerdenden Mitteln und Verkaufserlösen von Schulgebäuden – Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013	FB 45/0310/WP16	geändert beschlossen
Ö 5	Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)	FB 36/0205/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -
Ö 6.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Schlossstraße, Erneuerung	FB 61/1016/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKMEntwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss	E 26/0143/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013Personalausstattung in der Nadelfabrik	FB 11/0230/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements		vertagt
Ö 6.5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand	FB 23/0472/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord	FB 23/0473/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden	FB 23/0474/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013-5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse"	FB 45/0324/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Über- und au0erplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013	FB 02/0101/WP16	abgelehnt
Ö 6.10	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Synagogenplatz	FB 61/1035/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 7	16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe	B 03/0106/WP16	geändert beschlossen
Ö 7.1	Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013	B 03/0106/WP16-1	geändert beschlossen
Ö 7.2	16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an dieöffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) derStadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage	B 03/0106/WP16-2	ungeändert beschlossen
Ö 8	13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen	B 03/0107/WP16	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:05 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Finanzausschuss - 03.12.2013

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