ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 05.05.2015

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal Haus Löwenstein
Ort:: Haus Löwenstein

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2015	FA/05/WP.17	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen und Berichte
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015-
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-ManagementVerlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)	FB 11/0061/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss	FB 61/0151/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs	FB 61/0157/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief	E 26/0013/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 5	a)Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)b)3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung	FB 61/0126/WP17	geändert beschlossen
Ö 5.1	a)Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)b)3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung	FB 61/0126/WP17-1	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen	E 46/47/0006/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017von Stadttheater und Musikdirektion Aachen	E 46/47/0007/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 5. Änderungssatzung	FB 45/0087/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)hier: 6. Änderungssatzung	FB 45/0088/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 3. Änderungssatzung	FB 45/0089/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2015	FB 20/0025/WP17	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)

Finanzausschuss - 05.05.2015

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