ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 27.02.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Frau Adelheid Pulinna (DIE LINKE)	FB 01/0519/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.01.2019 (öffentlicher Teil)	FB 01/0529/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ö 6	Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachenhier: Aussetzen des ab dem 01.01.2016 eingeführten Standortkonzeptes "Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller" zunächst für ein Jahr aber mit dem Ziel, Altkleidercontainer dauerhaft nicht mehr auf öffentlichen Flächen zuzulassen	FB 61/1131/WP17	vertagt
Ö 7	Verfahrenserleichterung bei der Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2014 bis 2017	FB 20/0189/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Schenkungen:
Ö 8.1	Annahme von 2 Schenkungen des Fördervereins der GGS Brander Feld	FB 45/0574/WP17	geändert beschlossen
Ö 8.2	Schenkung an die städtische Kindertageseinrichtung Schurzelter Straße 21	FB 45/0575/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Annahme von Schenkungen des Rathausvereins Aachen e.V.	FB 01/0527/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9	Metropolregion Rheinlandhier: Mitgliederversammlung am 29.03.2019 in Neuss	FB 01/0521/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Vorschlag für die Wahl eines Ratsmitglieds in den Vorstand des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.	FB 01/0521/WP17-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen:
Ö 10.1	Ratsanfragen(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 01/0522/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 01/0524/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ratsanträge(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 01/0523/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ö 12.1	Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2019	FB 01/0531/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.02.2019	FB 01/0536/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2019	FB 01/0537/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 13	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 17:45 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.01.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports, CHIO Aachen, verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
N 6	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6.1	Anzeigepflicht gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
N 6.2	Kenntnisnahme über die Gewährung einer Teilzeitbeschäftigung im Blockmodell eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
N 7	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 8	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP_8-1_Beschluss_Schulausschuss_07-02-2019			(wie Dokument)	6,4 kB

Rat der Stadt Aachen - 27.02.2019

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