ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 06.10.2021

Status:: gemischt (Niederschrift freigegeben)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Geschwister-Scholl-Gymnasium Aula
Ort:: Stolberger Straße 200, 52068 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		abgelehnt
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.06.2021 (öffentlicher Teil)	FB 01/0150/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 4	Erste Wiederwahl von Frau Susanne Schwier zur Beigeordneten für das Dezernat Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport	FB 11/0050/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Einspruch der CDU-Fraktion gegen den in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 30.09.2021 gefassten Beschluss zu TOP 30		geändert beschlossen
Ö 5	Entwurf Jahresabschluss 2020 der Stadt Aachen(Dieser TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen und in der Ratssitzung am 10.11.2021 beraten werden.)		zurückgezogen
Ö 6	Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021	FB 20/0060/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2022 - 2. Lesung -	Dez II/0007/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Evaluation des Gleichstellungsplans	FB 11/0035/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021 - Erweiterung	FB 32/0009/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 10	Resolution gegen den Ausbau des Flughafens Lüttichhier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE Zukunft und DIE LINKE vom 25.08.2021		ungeändert beschlossen
Ö 11	Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW)Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Aachen im Jahr 2021	FB 11/0044/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen	FB 14/0057/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 13	Luftreinhalteplan Aachen: Dritte Fortschreibung 2021	FB 36/0076/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 14	Erneuerung der Vereinbarung zum Bürgermeisterkonvent	FB 36/0081/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 15	Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammFörderhöhe für das Haushaltsjahr 2022Ratsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 08.04.2019 ´Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen`	FB 56/0091/WP18	zurückgezogen
Ö 16	Seniorenratswahlen 2022 – Durchführung der Wahlen und Änderung der Wahlordnung	FB 56/0107/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 17	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Straße "Hof" als Fußgängergeschäftsstraße	FB 60/0029/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Krämerstraße von Hsnr. 2 bzw. 7 bis Münsterplatz" (Fußgängergeschäftsstraße)	FB 60/0030/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 19	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der "Körbergasse" als Fußgängergeschäftsstraße	FB 60/0031/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 20	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße)	FB 60/0032/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 21	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Rommelsgasse" (Fußgängergeschäftsstraße)	FB 60/0033/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 22	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Hühnermarkt von Rommelsgasse bis Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße)	FB 60/0034/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 1000 N - Erweiterung Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Uniklinik, Versorgungszentrum, Steinbergweg, Kullenhofstraße und Dorbachtalhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0242/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 995 - Blondelstraße/ Promenadenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Blondelstraße, Promenadenstraße und Schumacherstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0002/WP18-2	ungeändert beschlossen
Ö 25	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 659 - Grünzug Haaren - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen dem Haarberg, dem östlichen Haarener Bebauungsrand, der ehemaligen Bahnstrecke Haaren / Rothe Erde und der A 544hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0077/WP18-1	ungeändert beschlossen
Ö 26	Sonnenweg, Verbesserung des Ausbaus und der Entwässerung;hier: Ausführungsbeschluss und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung	FB 61/0206/WP18	vertagt
Ö 27	RA_616_17 - Digitaler Bauantrag - Teilnahme der Stadt Aachen am Bauportal.NRW	FB 63/0001/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 28	Anfragen:
Ö 28.1	Ratsanfragen	FB 01/0143/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 28.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen	FB 01/0148/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 29	Ratsanträge	FB 01/0149/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 30	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ö 30.1	Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen	FB 45/0115/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 30.2	Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 14.09.2021	FB 01/0142/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 30.3	Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 05.10.2021	FB 01/0153/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 30.4	Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.09.2021	FB 01/0155/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 31	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 32	Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 6.3, KlimaRegion – regionale Energieeffizienzgenossenschaft	FB 36/0083/WP18	zurückgezogen
Ö 33	Benennung eines Mitgliedes des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.	FB 01/0145/WP18	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:38 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.06.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5.1	Gewerbepark Brand: (nichtöffentlich)
N 5.2	Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren: (nichtöffentlich)
N 6	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 7	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	TO-Antrag Resolution gegen den Ausbau des Flughafens Lüttich	(wie Dokument)	446,7 kB
2	Resolution gegen den Ausbau Flughafen Lüttich - korrigiert	(wie Dokument)	861 kB
3	Einspruch CDU gegen MobA 30-09-21 TOP30	(wie Dokument)	830 kB

Rat der Stadt Aachen - 06.10.2021

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