ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 10.11.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal Europa
Ort:: EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062 Aachen

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Silke Bergs (GRÜNE)	FB 01/0160/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)		verwiesen
Ö 4	Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022	FB 20/0061/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 5	Entwurf Jahresabschluss der Stadt Aachen 2020	FB 20/0075/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zweckverband Region Aachen – Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2022/2023	FB 02/0088/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021 - 2. Erweiterung	FB 32/0010/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umzug der KGS Michaelsbergstraße in das Schulgebäude Malmedyer Str. 12, 52066 Aachen	FB 45/0145/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb des Euregionalen Medienzentrums der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens	FB 45/0161/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 10	Sondernutzung für die Außengastronomie 5. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Ratsantrag der Fraktion der Grünen vom 23.06.2021 - Nr. 083/18	FB 60/0045/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Sondernutzung für die Außengastronomie 5. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Ratsantrag der Fraktion der Grünen vom 23.06.2021 - Nr. 083/18	FB 60/0045/WP18-1
Ö 11	Ergänzungsvereinbarung zu dem Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW über den Betrieb einer Beratungsstelle in der Stadt Aachen vom 07.06.2018 bzw. 26.06.2018. (Projekt Energiearmut)	FB 36/0071/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erneuerung der Vereinbarung zum Bürgermeisterkonvent	FB 36/0092/WP18	zurückgezogen
Ö 13	Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e.V.(Dieser TOP wird im nichtöffentlichen Sitzungsteil beraten werden!)		zurückgezogen
Ö 14	Antrag auf Änderung der Entgelte für schriftliche Auskünfte aus Personenstandsregistern	E 49/0024/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 15	Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021	FB 01/0158/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 16	Sonnenweg, Verbesserung des Ausbaus und der Entwässerung;hier: Ausführungsbeschluss und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung	FB 61/0206/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme der Schenkung Denkmal Öcher Schängche	E 49/0028/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 18	Anfragen:
Ö 18.1	Ratsanfragen	FB 01/0162/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 18.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen	FB 01/0163/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Ratsanträge	FB 01/0164/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ö 20.1	Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen	FB 20/0072/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 20.2	Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.10.2021	FB 01/0159/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 20.3	Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.11.2021	FB 01/0167/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 20.4	Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2021	FB 01/0168/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 21	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 22	Ratsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen "Schnelle Eingreiftruppe gegen Störung von Gewerbetreibenden" vom 25.08.2021	Dez II/0010/WP18	geändert beschlossen
Ö 23	Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020 und vom 27.10.2021	IV/0002/WP17-1-1-1	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bestellung der Oberbürgermeisterin Frau Sibylle Keupen zur Standesbeamtin	FB 34/0001/WP18	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:27 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	Dringliche Entscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW in Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 06.10.2021: (nichtöffentlich)
N 6	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6.1	Mittelverlagerung: (nichtöffentlich)
N 7	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 8	Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
N 9	Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Oberverwaltungsrates: (nichtöffentlich)
N 10	Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2021: (nichtöffentlich)
N 11	Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2021: (nichtöffentlich)
N 12	Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2021: (nichtöffentlich)
N 13	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
N 14	Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
N 15	Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren gem. § 11 der Sondernutzungssatzung der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 10 Tischvorlage Verwaltung			(wie Dokument)	2,1 MB

Rat der Stadt Aachen - 10.11.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen