ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 01.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers	FB 01/0342/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2022 (öffentlicher Teil)	FB 01/0349/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2023/2024	FB 45/0312/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalstraße -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalstraße	FB 61/0543/WP18
Ö 7	Bebauungsplan – Radweg „Groß Stück“ – zwischen Krefelder Straße und Grüner Weg;hier: 1.Aufhebungsbeschluss A 233 2.Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Finanzamtszentrum, Am Gut Wolf und ehemaliger Bahntrasse	FB 61/0589/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ö 8.1	Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss	FB 45/0328/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen:
Ö 9.1	Ratsanfragen	FB 01/0345/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen	FB 01/0348/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 10	Ratsanträge(Die Unterlagen werden nachgereicht.)
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur	FB 20/0151/WP18	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 7	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
N 8	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW vom 22.02.2023 (erstellt am 21.02.2023): (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 01.03.2023

Grunddaten

Tagesordnung