ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 06.06.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 19:04 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
	Ö 2.1	Haushalt: Chancen und Risiken
	Ö 2.2	Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
	Ö 3	Försterstraße - Umgestaltung nach Regionetz MaßnahmeBereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss		FB 61/0640/WP18	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Auslagerung der Kita Boxgraben in die Schule Kronenberg – Beschluss zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung zwecks Herrichtung des Auslagerungsstandortes		FB 45/0371/WP18	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Stiftung Elisabethspitalfonds: Gut Haarener Hof - Einbau einer neuen HeizungsanlageAußerplanmäßige Mittelbereitstellung		FB 20/0168/WP18	vertagt
	Ö 6	Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 5. Änderungssatzung		FB 45/0379/WP18	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 7. Änderungssatzung		FB 45/0380/WP18	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 8. Änderungssatzung		FB 45/0389/WP18	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Projekt Haus der Neugier Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie		Dez III/0014/WP18	geändert beschlossen
	Ö 10	Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023		FB 20/0167/WP18	zur Kenntnis genommen
	Ö 11	26. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührensätze für die Jahre 2019 bis 2022		FB 60/0074/WP18	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:04 Uhr)
	N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
	N 2	Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
	N 3	Genehmigung eines vor dem LG Aachen geschlossenen Vergleiches gem. Ziff. 7.03 i.V.m. Ziff. 7.02b der Dienstanweisung für das Forderungsmanagement der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	182a Grüne, SPD TO-AT FinanzA - Instrumente zur Haushaltssteuerung, -klarheit und -konsolidierung			(wie Dokument)	185,2 kB