27.08.2024 - 5 Sachstandbericht Mobile Jugendarbeit in Forst /...

Frau Scheidt begrüßt Frau Ibrahim (D‘Hof) und Herrn Wenning (WABe), die anhand einer Powerpoint-Präsentation (s. Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem) die mobile Jugendarbeit im Bereich Forst / Driescher Hof vorstellen.

 

Frau Scheidt dankt den beiden für den ausführlichen Vortrag. Sie stelle fest, dass in den vergangenen 12 Monaten viel erreicht worden sei. Man habe sich im Vorfeld sehr intensiv mit dem Projekt befasst. Auch wenn dies zu einer zeitlichen Verzögerung des Projektstarts geführt habe, habe sich diese Auseinandersetzung gelohnt.

 

Herr Tillmanns bedankt sich ebenfalls für den guten Vortrag und die Vorlage, welche die hohe Bedeutung der mobilen Jugendarbeit gerade in diesem Bereich hervorhebe. Es handele sich um ein gutes Beispiel, um ein Stadtviertel zu ertüchtigen und eine neue Form von Jugendarbeit zu etablieren. Ihm würden allerdings konkrete Aussagen zur Weiterfinanzierung des Projektes in der Vorlage fehlen. Die finanzielle Förderung des Projektes ende laut aktueller Beschlusslage am 31.12.2024. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 ff. sei die Einrichtung der mobilen Jugendarbeit mitgetragen, als Projektzeitraum seien die Jahre 2021-2024 festgelegt worden. Erst im September 2022 habe der Ausschuss die Satzung für den eigens gegründeten Beirat beschlossen. Dies habe den Auftakt für die Trägersuche gebildet. Im April 2023 seien die Bewilligungsbescheide an die beiden Träger D‘Hof und WABe ergangen. Die Arbeit sei im August/September 2023 aufgenommen worden. Sofern das Projekt tatsächlich zum 31.12.2024 ende, sei es nur ein Jahr gelaufen, statt der ursprünglich beschlossenen vier Jahre. Er erkundigt sich danach, ob es zwischenzeitlich Abstimmungen der Verwaltung mit den Trägern zum weiteren Vorgehen gegeben habe. Seiner Ansicht nach müsse das Projekt – wie beschlossen – für vier Jahre laufen. Daher müsse nach einer Möglichkeit gesucht werden, es zu verlängern. Hier stelle sich ihm die Frage, wie diese Möglichkeit aussehen könne: ob nun heute ein entsprechender Beschluss des KJA gefasst werden könne oder ob die Haushaltsberatungen abgewartet werden müssten. Da diese voraussichtlich erst Anfang 2025 stattfinden würden, wäre dies zu spät für eine lückenlose Anschlussfinanzierung über den 31.12.2024 hinaus. Die Träger würden eine Arbeits- und Planungssicherheit benötigen. Er empfehle daher dringend eine heutige Beschlussfassung dahingehend, dass die Weiterfinanzierung nicht erst Anfang 2025 beraten werde. Andernfalls befürchte er, dass die bisher geleistete Arbeit umsonst gewesen sei.

 

Herr Simons dankt ebenfalls für den hervorragenden Vortrag. Auch er plädiere dafür, dass die Thematik nun weiterverfolgt werde.

 

Frau Haring erkundigt sich danach, wie groß die jeweiligen Gruppen junger Menschen seien.

 

Frau Ibrahim erläutert, dass die Anzahl der jungen Menschen stark abhängig sei von der Jahreszeit und des Wetters. Ebenso habe sie schnell gemerkt, dass die Jugendlichen in ihren Bereichen rotieren würden. In Schönforst treffe sie regelmäßig mindestens 3 Gruppen. Jede dieser Gruppen umfasse 5-9 Jugendliche.

 

Frau van der Meulen betont die Wichtigkeit der mobilen Jugendarbeit. Sie selbst arbeite auf städteregionaler Ebene mit den Erwachsenen, die als Jugendliche eben nicht aufgefangen und unterstützt worden seien. Sie erkundigt sich, ob es Vernetzungen mit anderen mobilen Jugendarbeiten entweder in andren Bezirken oder in der StädteRegion gebe.

 

Herr Wenning berichtet, dass es bereits mehrere Treffen mit dem Streetworker in Aachen gegeben habe und dort ein Austausch stattfinde. Frau Ibrahim und er seien auch Gäste im Arbeitskreis „Niederschwelligkeit“ gewesen und hätten sich dort vernetzen können.

 

Frau Ibrahim ergänzt, dass sie an einem nrw-weiten Workshop mit Teams aus anderen Kommunen – auch aus Herzogenrath und Stolberg – teilgenommen habe.

 

Frau Frenzel berichtet, dass vom SKF ein Nachbarschaftstreff in der Robert-Koch-Straße angeboten werde mit dem Ziel, junge Menschen zu unterstützen. Hierbei habe sie festgestellt, dass auffällig viele junge Mädchen und Frauen das Angebot in Anspruch nehmen und den SKF als Zufluchtsort sehen würden. Darüber hinaus plädiere sie, mit den gewonnenen Erkenntnissen weiter zu arbeiten und diese zu nutzen. In diesem Zusammenhang greift sie das Beispiel aus Unterforst auf, wo Jugendliche mangelnde Beleuchtung angemerkt hätten.

 

Frau Schmitt-Promny stellt die Verschiedenartigkeit der Stadtteile in Forst fest. Aufgrund des vielfach geäußerten Wunsch der Jugendlichen nach einem Treffpunkt solle nach Möglichkeiten gesucht werden, diesem nachzukommen. Als Beispiel benennt sie offene Jugendeinrichtungen, die mit genutzt werden könnten. Bezugnehmend auf das Gefühl der jungen Menschen „unerwünscht“ zu sein, erkundigt sie sich, ob und in welchem Ausmaß sich Anwohnende und andere Erwachsene tatsächlich über die Jugendlichen beschwert hätten. Zudem erkundigt sie sich nach der Resonanz der Jugendlichen auf die mobile Jugendarbeit und wie die Angebote angenommen würden.

 

Frau Ibrahim berichtet, dass sich viele Jugendliche früher im hinteren Bereich der Kirche in Forster Linde getroffen hätten. Nach Berichten der dortigen Anwohnenden und Einrichtungen könne sie bestätigen, dass die Jugendlichen von dort verdrängt worden seien. Ältere Menschen hätten sich bei Stadtverwaltung und Polizei beschwert, der Spielplatz wäre zurückgebaut worden, weil sich Jugendliche abends dort aufgehalten hätten. Es habe sich um einen Prozess gehandelt. Aktuell würde man abends eher Jugendliche zwischen 18-24 Jahren antreffen. In Schönforst hingegen gebe es bestimmte Plätze, an denen man junge Menschen antreffen könne. Aber auch dort bestehe ein Bedarf an überdachten Plätzen und Beleuchtung. Junge Menschen würden sich auf dem Schulhof der Grundschule aufhalten, dies sei aber offiziell nicht erlaubt. Daher würden viele Jugendliche ihre Freizeit in Brand oder der Innenstadt verbringen, auch das Parkhaus der Aachen Arkaden an der Trierer Straße sei ein beliebter Treffpunkt. Dies sollte aber nicht das Ziel sein. Die Jugendliche würden einen Raum benötigen, in dem sie sich frei aufhalten dürften.

 

Frau Ophoff bedankt sich für die Arbeit vor Ort und berichtet, dass sich die AG Behindertenhilfe ebenfalls in Unterforst für Kinder mit Behinderung engagiere. Sie bestärke die Notwendigkeit, dass Räume und Treffpunkte benötigt würden. In Unterforst gebe es nur einen Bauwagen, welcher von den Falken betrieben werde. Sie erkundigt sich danach, ob sie es richtig verstanden habe, dass der Bereich Unterforst aus dem ISEK (= Integriertes Stadtentwicklungskonzept) herausgenommen werden solle. Falls dies beabsichtigt sei, bittet sie darum, dies nochmals zu überdenken. 

 

Frau Scheidt weist darauf hin, dass aktuell nicht vorgesehen sei, dass ein Stadtteil aus dem ISEK genommen werde. Sie sei sich sicher, dass alle am ISEK beteiligten Akteure am Erhalt des Fördergebiets interessiert seien.

 

Frau Hoffmann dankt ebenfalls für die wertvolle Tätigkeit und bestätige, dass die Arbeit mit jungen Menschen sehr zeitintensiv sei. Die mobile Jugendarbeit leiste auf mehreren Ebenen wichtige Beziehungs- als auch Netzwerkarbeit. Sie bittet daher ebenfalls darum, genau zu prüfen, wie das Projekt fortgeführt werden könne. Es sei fatal, wenn die geleistete Arbeit umsonst gewesen sei.

 

Frau van der Meulen regt an, Synergien im Stadtteil zu nutzen. In der vergangenen Woche sei ein Stadtteilbüro in Forst eröffnet worden, wo ebenfalls viele gute Projekte initiiert würden. Gegebenenfalls könne dort eine Vernetzung stattfinden.

 

Herr Wenning bestätigt, dass bereits ein Austausch dahingehend stattfinde.

Frau Jansen freue sich über die positiven Rückmeldungen im Ausschuss. Sie sei selbst sehr davon beeindruckt, was in der kurzen Zeit an Beziehungs- und Netzwerkarbeit geleistet worden sei. Auch die OT Driescher Hof stelle sich die Frage, wie das Projekt weitergehen könne. Bezugnehmend auf die Äußerungen von Herrn Tillmanns erkundigt sie sich ebenfalls nach einer Möglichkeit, ob finanzielle Mittel ohne einen Haushaltsantrag eingestellt werden könnten.

 

Frau Scheidt betont, dass die Fortsetzung und Förderung des Projektes nicht in der heutigen Sitzung beschlossen werden könne. Hierfür benötige es einen Termin von Seiten der Verwaltung. Sie sei aber überzeugt davon, dass eine gute Lösung gefunden werde.

 

Herr Brötz erläutert, dass die Verwaltung einen Austausch mit der Kämmerei und den beiden Trägern koordinieren werde, wenn es eine positive Bereitschaft des Ausschusses gebe, das Projekt fortzusetzen. Es sei aber nicht möglich, heute eine Entscheidung zu treffen, durch die Haushaltsmittel gebunden würden. Dies würde auch mit dem bisherigen Vorgehen im Ausschuss brechen und es sei nicht gerecht gegenüber anderen Trägern.

 

Frau Scheidt schließt sich dem Beitrag von Herrn Brötz an. Alle Träger müssten gleichbehandelt werden. Sie sei überzeugt davon, dass bis Jahresende noch weitere Anträge von anderen Trägern eingehen würden.

 

Herr Tillmann bekräftigt, dass auch er der Fortsetzung des Projektes grundsätzlich positiv gegenüberstehe. Allerdings könne das Verfahren der Haushaltsberatungen nicht geändert werden. Im vergangenen Jahr habe es ebenfalls im Vorfeld der Haushaltsberatungen Diskussionen um die weitere Förderung von Projekten gegeben. Auch wenn das Anliegen der Träger nach einem Signal nachvollziehbar sei, unterstütze er den Vorschlag im Sinne der Gleichbehandlung aller Träger. Der Austausch müsse jedoch zeitnah erfolgen. Bisher sei es aber immer gelungen, gute Lösungen zu finden.

 

Herr Tillmanns erläutert, dass er das Argument der Gleichbehandlung aller Träger gut verstehen und auch grundsätzlich mittragen würde. Er bewerte den vorliegenden Fall allerdings anders. Der Kinder- und Jugendausschuss habe den beiden Trägern eine Aufgabe übertragen. Die zugrunde liegende Finanzierung ende zum 31.12.2024. Die Haushaltsberatungen – in welchen dann über die weitere Förderung beraten werde – stünden erst Anfang 2025 an, der Haushalt selbst erhalte voraussichtlich Mitte des Jahres seine Rechtskraft. Dies hätte zur Folge, dass die Träger gut ein halbes Jahr in eine Vorleistung treten müsse. Er frage sich, wo die Träger die Mittel hierfür auftreiben sollten.

 

Frau Scheidt betont, dass bislang kein Antrag der Träger auf Verlängerung der Förderung vorliege. Die Vorlage liege lediglich zur Kenntnisnahme vor. Wenn nun der Vorschlag der Verwaltung auf Koordination eines Austauschs aufgegriffen werde, würde der Ausschuss bereits einen Schritt weitergehen. Ein noch verbindlicherer Beschluss könne heute nicht gefasst werden. Sie schlägt vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass der KJA der Fortsetzung positiv gegenüberstehe und die Verwaltung beauftragte, im Sinne einer Weiterführung über das Jahr 2024 hinaus einen kurzfristigen Termin mit der Kämmerei und den Trägern zu finden.

 

Frau Schmitt-Promny bringt ihre Verärgerung über die plötzliche negative Stimmungslage in der Diskussion zum Ausdruck. Aus den Wortbeiträgen sei ihrer Ansicht nach deutlich geworden, dass der Ausschuss die mobile Jugendarbeit für wichtig erachte und die Fortsetzung der Förderung anstrebe. Dennoch könne keine Vorfestlegung für den Haushalt erfolgen. Sie erkundigt sich danach, ob die mobile Jugendarbeit Bestandteil des ISEK werden könne.

 

Herr Brötz ergänzt, dass das ISEK einen Fokus auf die Bereiche Forst, Driescher Hof und Schönforst lege. Es habe nun eine Änderung der Landesrichtlinie gegeben, die möglicherweise dazu führen werde, dass das Gebiet eingeschränkt werden müsse. Die finale Entscheidung hierzu stehe aber noch aus. Das Thema werde dann sowohl im Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie sowie im Rat beraten. Im Kern verfolge das ISEK den sozialen Zusammenhalt, sodass grundsätzlich eine Anschlussfähigkeit der mobilen Jugendarbeit denkbar sei. Dies könne aber voraussichtlich erst ab 2027 erfolgen.

 

Frau van der Meulen erkundigt sich danach, ob der Träger nicht vor den Sommerferien einen Antrag auf Fortsetzung ab 2025 gestellt habe.

 

Frau Scheidt erläutert, dass ein solcher Antrag nicht vorläge, andernfalls wäre er der Vorlage beigefügt worden. Mit der von ihr vorgeschlagenen Erweiterung des Beschlussvorschlages würde sich der Ausschuss für eine Fortsetzung öffnen ohne die anderen Träger schlechter zu stellen.

 

Herr Tillmanns könne dem Vorschlag zwar grundsätzlich zustimmen. Dennoch sei er verstimmt über die aktuelle Situation. Seiner Ansicht nach sei allen Beteiligten bewusst gewesen, dass das Projekt und die Förderung am 31.12.2024 auslaufen werde. Er könne sich daher nicht vorstellen, dass in den letzten Monaten keine Gespräche dahingehend geführt worden seien.

 

Herr Kaldenbach bestätigt, dass das Projektende zum 31.12.2024 keine neue Information sei. Es handele sich um eine befristet finanzierte Maßnahme, dies sei allen bewusst gewesen. Es habe natürlich Gespräche mit den Trägern gegeben. Bisher sei es aber gängige Praxis bei befristet finanzierten Projekten gewesen, dass sich diese nach den Sommerferien im Ausschuss präsentiert hätten, sodass damit eine gute Grundlage für die kommenden Haushaltsberatungen geschaffen worden sei. In Anlehnung dessen sei die Vorstellung der mobilen Jugendarbeit auf die heutige Tagesordnung gesetzt worden. Auch wenn man ein positives Signal geben könne, sei es nicht möglich, den Haushaltsberatungen formal vorzugreifen.

 

Frau Scheidt bekräftigt daher erneut den erweiterten Beschlussvorschlag. Dieser drücke die Bereitschaft aus, das Projekt weiterzuführen.

 

Es wird daher über den erweiterten Beschlussvorschlag abgestimmt.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Er sieht eine positive Bereitschaft, das Projekt über 2025 weiter zu führen und bittet die Verwaltung, dahingehend Gespräche mit den Trägern zu führen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen