28.08.2024 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Herr von Thenen begrüßt die heute erschienenen Einwohner*innen und erläutert zunächst die Regularien für die Fragestunde. Er übergibt Herrn K. das Wort.

Herr K. erwähnt zunächst, dass er seit nunmehr 47 Jahren in der Schleckheimer Straße wohnhaft ist. Er betont die in seinen Augen unerträgliche Situation an der Schleckheimer Straße 103 – 109. Wie er bereits mehrfach hier in der Bezirksvertretung vorgetragen hat, vertritt er die Auffassung, dass jede Ausfahrt von einem der oben erwähnten Grundstücke in den fließenden Verkehr eine potenzielle Lebensgefahr für die Verkehrsteilnehmer birgt. Durch die dort zum Teil dauerhaft abgestellten Fahrzeuge, so zum Beispiel Kleinlaster mit sichtbehinderten Werbeaufdrucken, wird ohne Not eine Gefahrenstelle seitens der Stadt geduldet.

Erst im Juli 2024 hat sich vor dem Haus 107 ein Unfall ereignet, der glücklicherweise ohne Verletzungen der Beteiligten, dennoch mit Totalschäden der beiden Fahrzeuge endete. Herr K. betont, dass er nicht alleine diese Probleme sieht, sondern dass er in Namen aller Anwohnenden der Häuser 103 – 109 spricht. Er stellt heute die Frage an die Verwaltung, warum seit Jahren nichts passiert, um diese unerträgliche Gefahrenstelle endlich zu beseitigen.

 

Herr von Thenen bedankt sich bei Herrn K. für die gestellte Frage. Er bittet Frau Stühlen um Stellungnahme. Die Leiterin der Bezirksverwaltung verweist auf die verwaltungsinternen Zuständigkeitsregelungen. Sie bietet Herrn K. an, dass sie diese Frage an die zuständige Stelle weiterleitet und von ihrer Seite aus auch eine zeit-nahe Beantwortung an ihn sicherstellen werde. Sie bittet Herrn K. um Erlaubnis, die von ihm soeben vorgetragene Problematik, die er ja schriftlich zusammengefasst und heute vorgetragen hat, an die Kernverwaltung weiterzuleiten. Dies würde die Sache etwas erleichtern.

 

Herr K. berichtet, dass Frau Nußbaum ihn vor kurzem besucht hätte, um sich vor Ort einen eigenen Blick auf die Situation zu verschaffen. Sie sei ohne Hilfe nicht in der Lage gewesen, das Grundstück gefahrlos verlassen zu können. Weder die Verwaltung noch die in der Bezirksvertretung vertretenden Fraktionen hätten in der Ver-gangenheit irgendetwas unternommen, um diese Gefahrenstelle zu beseitigen.

 

Herr Hoffner widerspricht Herrn K. insoweit mit Nachdruck, dass die Politik nichts unternommen hätte. Es gibt bereits einen Abschnitt (Schleckheimer Straße 111 – 117), wo das Parken inzwischen auf Veranlassung der Bezirksvertretung untersag wurde. 

 

Herr von Thenen weist Herrn Hoffner darauf hin, dass in der Fragestunde für Einwohner*innen keine inhaltlichen Diskussionen vorgesehen sind. Herr K. hat eine Frage an die Verwaltung gestellt, diese wird von Frau Stühlen an dem zuständigen Fachbereich mit der Aufforderung um zeitnahe Beantwortung weitergeleitet. Da seitens der anwesenden Besucher*innen keine weiteren Fragen mehr gestellt werden, schließt der Bezirksbürgermeister diesen Tagesordnungspunkt.