29.08.2024 - 4 Öcherveddel vom 08.12.2018 (Ratsantrag 429/17...

Für die Fraktion Die Zukunft dankt Herr Allemand der Verwaltung für die umfangreiche Bearbeitung des Antrags. Der Handlungsbedarf sei klar und das Konzept greife viele wichtige Punkte auf, dennoch sei der Umsetzungswille nicht wirklich spürbar. Es sei wichtig, endlich ins Machen zu kommen, um als Stadtgesellschaft mehr Kreativität und Lebendigkeit in die Innenstadt zu bringen.

 

Für die Fraktion der Grünen nimmt Frau Dörter Bezug auf die Folien zum Innenstadtmorgen und bittet darum, zu den in der 2. Phase vorgesehenen räumlichen Analysen den Planungsausschuss zu beteiligen.

 

Für die CDU-Fraktion vertritt Herr Baal die Auffassung, dass seitens der Stadt gute Projekte gestartet worden seien, es aber der Mitwirkung und auch der Initiative vieler Akteur*innen bedürfe, um die Situation in der Innenstadt nachhaltig zu verbessern. Den Ausführungen der Verwaltung sei aber zu entnehmen, dass eine Organisation in einer Gesellschaft, wie im Antrag gefordert, nicht erforderlich sei. Man schlage daher vor, die Erläuterungen der Vorlage nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern zu beschließen, dass der Antrag mit der heutigen Beratung erledigt sei.

 

Für die SPD-Fraktion weist Herr Plum auf die anderen Anträge zur Innenstadtthematik hin, die auch in der Vorlage aufgeführt seien. Es sei gut, dass diese im Zuge des Tagesordnungsantrags aufgegriffen worden seien, auch wenn dies sicherlich schon früher hätte geschehen können.

 

Der Vorsitzende stellt den Beschluss wie von Herrn Baal vorgeschlagen zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Der Antrag 429/17 gilt damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig