04.09.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Oberbürgermeisterin Keupen eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Entschuldigt für heute seien Ratsherr Deumens (Die Linke), Ratsherr Dopatka (SPD), Ratsfrau Koentges (SPD) und Ratsfrau Wenzel (GRÜNE).

 

Als Stimmzählerinnen sollen sich Ratsfrau Dr. Wolf (SPD) und Ratsfrau Derichs (CDU) bereithalten.

 

Im Folgenden erheben sich die Anwesenden zu einer Gedenkminute für den verstorbenen, ehemaligen Ratsherrn Dieter Schinzel.

 

Oberbürgermeisterin Keupen weist auf den Kalender mit den Sitzungsterminen für das Jahr 2025 hin, der als Tischvorlage ausliegt. Hinsichtlich der Tagesordnung teilt sie mit, dass der TOP 9 „Bebauungsplan Nr. 1009 – Haaren Ortsmitte/ Stadthäuser – hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB“ vertagt wird. Aus technischen Gründen konnten hierzu nicht alle Eingaben berücksichtigt werden.

 

Ratsfrau Lürken (CDU) beantragt, den TOP 6 „Beschluss des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 27. Juni 2024; hier: TOP 4ö „Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke `Sachstandsbericht zur Bezahlkarte für Geflüchtete` vom 06. Juni 2024“ aufgrund von weiterem Beratungsbedarf in die nächste Ratssitzung zu vertagen.

 

Weitere Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht.

 

Oberbürgermeisterin Keupen lässt sodann über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Die Tagesordnung wird mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen mit den Änderungen angenommen.