05.09.2024 - 8 Mitteilungen der Verwaltung

Geplante Mitarbeitendenumfrage

Herr Dr. Kremer (Dezernat V) berichtet von der geplanten Mitarbeitendenumfrage. Er kündigt an, dass diese am 09. September 2024 beginnen und bis zum 10. Oktober 2024 in anonymer Form durchgeführt werde. Der Durchführungszeitraum könne im Bedarfsfall verlängert werden. Die Mitarbeitenden der Stadt Aachen würden zu Themen wie Arbeitsatmosphäre, Digitalisierung, Büroausstattung und Arbeitszufriedenheit befragt. Ziel der Umfrage sei es, Informationen zu gewinnen, in welchen Bereichen die Stadt Aachen als Arbeitgeberin Verbesserungspotentiale aufweise, welche für die Zukunft positiv genutzt werden können. Nach Auswertung der Daten im Frühjahr 2024 würden die Ergebnisse der Mitarbeitendenumfrage im Personal- und Verwaltungsausschuss vorgestellt.

 

Honorarkräfte

Im Anschluss an diese Wortmeldung berichtet Herr Lennartz (FB 11/000), dass es aktuell keine die Stadt Aachen betreffenden Beanstandungen im Bereich der Honorarverhältnisse durch die Rentenversicherung gebe.

 

Ratsfrau Begolli (DIE LINKE) fragt, ob die bereits in der letzten Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses unter Tagesordnungspunkt 6 thematisierte Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes, welche belege, dass unter gewissen Umständen auf Honorarverträgen beruhende Beschäftigungsverhältnisse in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse nach dem TVöD umzuwandeln seien, neben fallähnlichen Konstellationen von Musikschullehrer*innen auch für andere Honorarkräfte der VHS in Aachen Geltung erlange.

 

Darauf antwortet Herr Lennartz, es gäbe etwa 569 Honorarverhältnisse in der VHS Aachen. Die Prüfungen, ob und inwiefern ein Anteil dieser in Arbeitsverhältnisse umzuwandeln sei, dauere jedoch noch an, auch auf Ebene der Spitzenverbände.

 

Darüber hinaus gibt es keine Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmung, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen