10.09.2024 - 11 Jahresbericht zu Maßnahmen des Hochwasserschutzes

 

Ratsherr Niessen dankt für die Vorlage. Wichtig erscheine es ihm, dass man versuche, die Bürger, die nicht im Hochwasserschutz engagiert seien, aufzuklären. Beim Hochwasserschutz und Naturschutz seien gemeinsame Ziele zu verfolgen und daher sei es wichtig Synergien zu nutzen.

Ratsherr Kiemes dankt für die Dinge, die bisher passiert seien. Es sei viel mehr geschehen als in der Vorlage geschildert würde. Es gäbe aber auch Fragen zu der Zusammenarbeit mit der Feuerwehr und zum mobilem Hochwasserschutz. Wie funktioniere die Warnung im Grenzgebiet.

Herr Beigeordneter Thomas führt aus, dass die Kommunikation mit den Betroffenen wichtig sei.Es gäbe eine intensive Zusammenarbeit mir der Städteregion und dem Wasserverband.

Ratsherr Kiemes teilt die Auffassung, dass privater Hochwasserschutz wichtig sei. Wichtig seien darüber hinaus mobiler Hochwasserschutz und gute Erreichbarkeit, bei einer Vorwarnzeit von 1 – 3 Stunden.

Es erfolgt eine Änderung des Beschlussentwurfes. Der Ausschuss stimmt danach über folgenden Beschluss ab.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen voranzutreiben und den Ausschuss wie auch die Bezirksvertretung im weiteren Verlauf des Prozesses weiterhin regelmäßig zu informieren.

Der Passus aus dem ursprünglichen Beschlussvorschlag, nach dem der Ratsantrag der CDU Fraktion zum Thema „Elementarversicherung für Bürger*innen“ als bearbeitet gelten sollte, wird so nicht beschlossen. Der Ratsantrag soll in der Bezirksvertretung beraten werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig