12.09.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Mobilitätsausschusses
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 12.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie beantragt, die Beratung zu den thematisch gleichen TOPs 11 und 12 in einem zu führen und sodann getrennt abzustimmen und zu beschließen.
Herr Klopstein lässt einschätzen, ob bei ihm zu TOP 12 auf Grund der Tatsache, dass seine Familie entlang der Trasse ein Haus besitze, Befangenheit vorliege.
Dies wird im Hinblick darauf, dass es hier nicht um Einzelanschlüsse, sondern die gesamte Trassenführung im Allgemeinen gehe, verneint.
Der Antrag auf gemeinsame Beratung wird anschließend einstimmig angenommen.
Ratsherr Hecker beantragt, den TOP 7 zu schieben, weil dieser zunächst erneut im AUK beraten werden solle.
Die Verwaltung befürwortet dies und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.