08.10.2024 - 5 Neutarifierung und Finanzierung der Bildungskoo...

Die Vorsitzenden begrüßen Herrn Gassenmeier, den Leiter der Musikschule Aachen.

 

Herr Fischer freut sich, dass die Bildungskooperationen weitergeführt und erweitert würden. Aus der Vorlage würde hervorgehen, dass die Einrichtung eines Musikfonds nun auch für die Kitas geplant sei und die Förderung für die Grundschulen auf 80.000 Euro aufgestockt werde. Dies sei eine tolle Entwicklung und eine gute Finanzierungsmöglichkeit. Bei der Neutarifierung habe er vollstes Vertrauen, dass die Beteiligten diese gut ausgearbeitet hätten. Zudem gehe er davon aus, dass die Erhöhung der Fonds auch in den Haushalt einfließen würden.

 

Frau Griepentrog stellt klar, dass die Erhöhung des Fonds durch die Fraktionen in den Haushalt eingebracht werden müsse. Dies geschehe nicht automatisch.

 

Herr Tillmanns dankt für die Vorlage. Im ersten Anlauf habe es noch hohen Diskussionsbedarf gegeben, nun sei eine tragfähige und gute Lösung vorgelegt worden. Die Projekte seien nun finanziell nicht mehr gefährdet, da die benötigten Mittel aus dem Etat des FB 45 an den E 49 übertragen worden seien.

 

Herr Tillmann stimmt dem zu. Das vorgelegte Tarifkonzept sei sehr schlüssig. Dafür danke er der Verwaltung. Die Beantragung der zusätzlichen Mittel in den Haushalt sei der nächste logische Schritt.

 

Frau Heider schließt sich den bisherigen Ausführungen an. Sie erkundigt sich nach der Gewichtung des Sozialindexes bei der Mittelverteilung an die Schulen.

 

Herr Gassenmeier erläutert, dass eine fachbereichsübergreifende Abstimmung zur Verteilung der Mittel erfolgt sei. Die Schulen mit einem hohen Sozialindex würden auch dementsprechend eine höhere finanzielle Unterstützung erhalten. So könne gewährleistet werden, dass insbesondere Kinder die Angebote nutzen könnten, denen sonst eine Teilnahme aus finanziellen Gründen nicht möglich wäre.

 

Herr Schneider stellt fest, dass die Angabe zu den Teilnehmenden in der letzten Vorlage noch fehlerhaft gewesen und in der aktuellen Version gar nicht aufgeführt sei. Zudem seien seiner Meinung nach die Prozesse zur Weiterentwicklung des Tarifsystems nicht transparent genug gewesen.

 

Herr Gassenmeier betont, dass die fehlerhafte Ermittlung der Teilnehmendenzahl ein EDV-Problem gewesen und dies auch über die Sitzungsniederschrift korrigiert worden sei.

 

Frau Griepentrog erläutert, dass die Thematik in der letzten gemeinsamen Sitzung sehr intensiv diskutiert worden sei und die Verwaltung einen Auftrag zur Überarbeitung erhalten habe. Die Ergebnisse seien heute vorgestellt worden und das sei der übliche Ablauf bei solchen Prozessen.

 

Herr Gassenmeier führt aus, dass die Fonds sowohl zur Stabilisierung bestehender als auch zur Schaffung von neuen Kooperationen von Bildungseinrichtungen mit der Musikschule eine finanzielle Unterstützung leisten würden. Dies sei ein komplexes System, welches jedoch gut funktionieren würde.

 

Herr Brötz spricht allen Beteiligten ein großes Lob aus. Es habe viele Abstimmungen innerhalb der Verwaltung gegeben, um alle notwendigen Aspekte miteinander zu verknüpfen. Durch das neue Konzept solle eine Dynamik entstehen, welche es auch neuen Bildungseinrichtungen ermögliche, von einer Kooperation mit der Musikschule zu profitieren. Über diesen Erfolg freue er sich als Beigeordneter für Bildung und Kultur besonders.

 

Herr Fischer weist darauf hin, dass der Eigenanteil der Bildungseinrichtungen derzeit bei 25 % liege. Seiner Erinnerung nach liege der Eigenanteil beim Musikfonds für Schulen mit hohem Sozialindex weit darunter. Er plädiere daher für eine Deckelung des Eigenanteils auf beispielsweise zehn Prozent.

 

Herr Gassenmeier erklärt, dass diese Regelung mit den Schulen abgestimmt worden sei und es bislang auch keine Einwände gegeben habe. Um einer Ungleichbehandlung der Schulen entgegenzuwirken, sollte der Eigenanteil bei 25 % belassen werden.

 

Frau Griepentrog schlägt vor, dass die Verwaltung in einem Jahr eine Evaluation vorlegen solle, um bei Schwierigkeiten gegebenenfalls nachsteuern zu können. Die heutige Vorlage diene lediglich der Kenntnisnahme, eine erneute Beratung würde im Rahmen des Haushaltes erfolgen.

Beschluss:

Der ASW/KJA nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die vorgeschlagenen Angebote und Tarife für die Bildungskooperationen der Musikschule sowie die Verfahrensrichtlinien in einer Ergänzung der „Schul- und Schulgeldordnung“ der Musikschule auszuarbeiten und vor einer möglichen Umsetzung des Konzeptes dem Rat rechtzeitig zur Beschlussfassung für ein Inkrafttreten zum 01.08.2025 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen