30.10.2024 - 9 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum:
- Mi., 30.10.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anhörung
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- vertagt
Beratung
Herr Moselage stellt Fragen bezogen auf nachfolgende Punkte:
Änderungen im Straßenverzeichnis:
Um welche Straße handelt es sich bei dem aufgeführten Bereich Hasselholzer Weg zwischen Amsterdamer Ring und Preusweg?
Reduzierung und Erhöhung der Reinigungshäufigkeit:
Ist es angemessen, bezogen auf die Straßen in Aachen-Mitte, die Reinigung auf die Eigentümer*innen zu
verlagern? Die Reinigungshäufigkeit bleibe gleich.
Hiernach weist Herr Ferrari darauf hin, dass in der Vorlage die Beratungsfolge bezogen auf den
Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb und den Rat nicht aufgeführt sei.
Frau Conradt regt an, den Punkt zu vertagen. Die Fragen könnten dann in einer der nächsten Sitzungen durch die Verwaltung beantwortet werden.
Herr Ferrari teilt mit, der Tagesordnungspunkt werde auf die nächste Sitzung vertagt.