30.10.2024 - 5 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf
- Datum:
- Mi., 30.10.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anhörung
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Frau Bezirksbürgermeisterin Elke Eschweiler eröffnet den Tagesordnungspunkt Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren.
Es erfolgt keine Wortmeldung.
Beschluss: Der Empfehlung aus der Verwaltungsvorlage wird einstimmig zugestimmt.
Beschluss:
Die zuständigen Bezirksvertretungen
Aachen-Brand
Aachen-Eilendorf
Aachen-Mitte
Aachen-Haaren
Aachen-Kornelimünster / Walheim
Aachen-Laurensberg
Aachen-Richterich
nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Rat der Stadt Aachen, die redaktionellen und inhaltlichen Änderungen im Rahmen der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig