14.11.2024 - 6 Perspektive Richterich; hier: Bericht über den...

 

Die Beratung des Mobilitätsausschusses erfolgt zu TOP 6 und TOP 6.1 gemeinsam.

Herr Veltrup erläutert, dass ihm in der Vorlage die Priorisierung und die Angaben zum Kostenrahmen fehlten und er deshalb einen geänderten Beschluss vorschlagen wolle.

 

Dass man die Prozesse bündele, halte er für richtig und wichtig, so  Ratsherr Breuer. Dies sei insbesondere gut für den Ortsteil. Aber auch eine Priorisierung sei wichtig, um eine zeitliche und finanzielle Einschätzung im Hinblick auf die Haushaltsplanung vornehmen zu können. Derzeit fehle ihm in der Vorlage noch der Gesamtüberblick.

Ratsfrau Breuer berichtet, dass der PLA lange diskutiert habe über die Vorlage. Es handele sich um einen langen Prozess mit einem zukunftsgerichteten Blick in die Zukunft.

Ergänzend berichtet Frau Beigeordnete Burgdorff, dass der PLA vielleicht nur ergänzend bzw. geändert beschlossen habe, weil die beiden Vorlagen entkoppelt worden seien.

 

Herr Nositschka wünscht sich eine Einschätzung der Verwaltung, wie realistisch eine Priorisierung überhaupt sei.

Zudem habe er  Bedenken, hier teilweise über Maßnahmen zu entscheiden, die nicht in den Mobilitätsbereich fielen.

 

Man habe ein individuelles Stadtentwicklungskonzept geschrieben, so Beigeordnete Burgdorff. Dabei wollte die Politik immer selbst die Prioriäten setzen. Sie appelliert an das Gremium, der Verwaltung Zeit zu geben, es werde mit diesem Beschluss ja nichts gestoppt.

 

Herr Fahl betont noch einmal, wie wichtig es sei, zu priorisieren und die Kosten zu wissen. Er sei sich indes sicher, dass für Richterich auch ein Mobilitätskonzept erarbeitet würde, wo dann die konkreten Maßnahmen aufgegriffen würden.

Herr Veltrup erkundigt sich, ob das interfraktionelle Gespräch der Verwaltung mit den Politikern der Bezirksvertretung zu den Mobilitätsthemen auch mit den Mitgliedern des MoAs geplant sei, was von Herrn Müller bejaht wird.

 

Herr Nositschka erkundigt sich, ob man in dem geänderten Beschlussvorschlag nicht nur von Mobilitätsprojekten statt von Projekten allgemein sprechen könnte.

 

Ratsherr Fischer betont, dass man nur eine Priorisierung in Auftrag gebe, nicht aber über die Maßnahmen beschließe.

Dem stimmt Ratsfrau Breuer zu.

 

Frau Beigeordnete Burgdorff räumt mit dem Missverständnis auf, dass das Einplanen von Mitteln gleichzusetzen sei mit dem konkreten Einstellen von Haushaltsmitteln.

 

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.