12.12.2024 - 6 RVR Haaren; hier: Sachstand zum geförderten Pr...

Herr Larscheid präsentiert zumThema.

Ratsfrau Breuer erkundigt sich nach den Fördermitteln, ohne die aus ihrer Sicht keine Umsetzung möglich sei. Sie möchte wissen, ob die Mittel schon im Haushalt abgebildet seien und wann  mit einem Bescheid zu rechnen sei.

Der Antrag liege zur Prüfung beim Fördermittelgeber und man erwarte für das erste Quartal 2025 eine entsprechende Rückmeldung. Der dazugehörige Ausführungsbeschluss müsse noch getroffen werden. Die Summer der ursprünglich anvisierten 7,2 Millionen Euro seien bereits im Haushalt eingeplant, die Erhöhung hingegen noch nicht.

 

Frau Strack gibt an, dass sie aus Sicht der Menschen mit Behinderung gemeinsam genutzte Geh- und Radwege ablehne. Wenn überhaupt, dann solle es sich um Gehwege handeln, die für den Radverkehr freigegeben würden.

 

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig