11.06.2025 - 15.3 Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDU.SPD,...

 

Herr von Thenen ruft den gemeinsamen Tagesordnungspunkt auf und bedankt sich bei Frau Weiß, Frau Siodmok und Frau Balsam. Frau Siodmok beginnt mit einer mitgebrachten Präsentation.

 

Zu Beginn erläutert Frau Siodmok, dass der Geschäftsbereich 5 „Straßenunterhaltung und Brückenbau“ des Aachener Stadtbetriebes und nicht das Umweltamt für die kommunalen Ingenieurbauwerke im Aachener Stadtgebiet zuständig sei. Weiterhin erläutert sie anhand der Präsentation, was unter Ingenieurbauwerke fällt und welcher Bereich zu dem Bezirk Kornelimünster/Walheim gehört.

 

B044 - Fußgängerbrücke Korneliusmarkt

Die Beschädigungen die an der Brücke festgestellt worden seien, haben kaum Einfluss auf die Verkehrssicherheit oder Standsicherheit der Brücke. Die festgestellten Beschädigungen werden von der Bauunterhaltung behoben.

 

B045 – Korneliusmarkt

An der Autobrücke Korneliusmarkt seien mittelfristig Betoninstandsetzungen an der Unterseite durchzuführen. Zudem müsse die Fahrbahn mittelfristig erneuert werden.

 

B046 - Fußgängerbrücke Abteigarten

Das Holzgeländer der Brücke sei angefault und marode. Hier sei ein kurz- bis mittelfristiger Austausch des Geländers beabsichtigt.

 

B047-F TBW-A Fußgängerbrücke Klauser Wäldchen

Diese Brücke sei im Hochwasser 2021 stark beschädigt worden. Hierbei soll das Geländer der Betonbrücke abgerissen worden sein, welches bereits wieder aufgestellt wurde.

 

B047-F TBW-B Fußgängerbrücke Klauser Wäldchen

Der Schaden an der Holzbrücke sei massiver gewesen. Diese sei abgerissen und mit eigenem Personal wiederaufgebaut worden.

 

B048-K - Bilstermühle I

Eigentümer dieser Brücke sei die Städteregion. Die Bauwerksprüfungen würden durch die Stadt Aachen für die Städteregion durchgeführt. Für die Instandsetzung- oder Neubaumaßnahmen sei die Städteregion zuständig. Die Brücke sei im Jahre 2019 erneuert worden.

 

B060 – Eurentsteg

Keine weiteren Ausführungen über die Präsentation hinaus.

 

B061 - Unter den Weiden

Teile der Geländer Konstruktion aus Holz müssten ausgebessert werden. Die Umsetzung dieser Maßnahme sei kurzfristig angedacht.

 

B111 – Viadukt Iterbach

Mittel für die Instandsetzung seien angemeldet.

 

S025 TBW 1 – Napoleonsberg

Die S025 bestehe aus mehreren Teilbauwerken. Hier gab es 2019/2020 Instandsetzungsarbeiten an der Ufermauer, wobei es zu einer halbseitigen Sperrung gekommen sei.

 

S025 TBW 2 – Napoleonsberg

Das Teilbauwerk 2 beginnt an der Zufahrt Korneliusmarkt und geht bis zur Fußgängerbrücke Benediktusplatz. Eine Instandsetzung stehe an.

 

S025 TBW 3 bis 5 – Napoleonsberg

Die Teilbauwerke 3 bis 5 beziehen sich auf den Bereich hinter der Fußgängerbrücke Benediktusplatz.

 

S031 TBW A – Abteigarten / S031 TBW B - Abteigarten

Eine Instandsetzung sei hier vorgesehen. Start der Maßnahme sei der 23.06.2025. Neben der Sanierung der Mauern, soll auch das Geländer erneuert werden. Die Instandsetzung sei mit der unteren Denkmalbehörde abgestimmt. Die Bauzeit fiele länger aus, da die Einrüstung nicht beidseitig, sondern nacheinander erfolgen müsse. Innerhalb dieser Baumaßnahme käme es zudem zu Verkehrseinschränkungen.

 

S044 - Unter den Weiden I

Keine weiteren Ausführungen über die Präsentation hinaus.

 

B029 - Friesenrather Weg

Hier solle mittelfristig eine Erneuerung der Fahrbahnabdichtung sowie Betonarbeiten an der Unterseite erfolgen.

 

B030-G - Friesenrath Friedhof

Bei der Brücke soll eine mittelfristige Erneuerung der Fahrbahnabdichtung erfolgen. Zudem müsse eine Sanierung der Natursteinwand und der Stirnwände erfolgen. Dies seien ebenfalls keine Maßnahmen die kurzfristig erfolgen müssen.

 

B031 – Pannekogweg

Hier müsse ebenfalls die Fahrbahnabdichtung saniert werden.

 

B032-I - Steinbruch Freizeit

Nach der Flut kam es bei der Brücke zu einer neuen Verfüllung des Stahlrohrs.

 

B033-I - Im Kalksteinbruch

Hier sei eine Instandsetzung bzw. ein Neubau geplant. Der Unterbau soll behalten und der Überbau instandgesetzt werden. Ausführungsbeginn sei voraussichtlich im August und die Fertigstellung im vierten Quartal geplant.

 

B034 - Weg zum Steinbruch

Diese Brücke sei im Rahmen der Hochwasserkatastrophe vollständig zerstört worden. Über diese Brücke lief eigentlich der Eifelsteig, welcher offiziell verlegt wurde. Es habe sich allerdings eine Art Trampelpfad gebildet. Planungsmittel seien für 2025 vorhanden. Baumittel müssen noch beantragt werden. Man stünde bei dieser Brücke noch zu Beginn. Das Umweltamt suche derzeit auch nach alternativen Wegen.

 

B036 - Hahner Straße neben Haus-Nr. 73-79

Keine weiteren Ausführungen über die Präsentation hinaus.

 

B037 TBW 1+2 - Kalkofenweg gegenüber Haus-Nr. 90

Diese Brücke enge den Gewässerquerschnitt ein. Die untere Wasserbehörde fordere einen Rückbau im Rahmen der Hochwasser Schutzmaßnahmen. Diese soll daher im Rahmen der Instandsetzung der Ufermauer Hahner Straße zurückgebaut werden.

 

B038 - Fußgängerbrücke Hahner Straße Haus-Nr. 68

Durch das Hochwasser sei bei dieser Brücke der Belag komplett abgetragen worden. An der Erneuerung des Belages arbeite der zuständige Bereich bereits.

 

B039 - Hahner Straße gegenüber Grachtstraße

Bei der Autobrücke sei eine Bauwerksprüfung durchgeführt worden. Durch diese habe sich gezeigt, dass die Schale welche sich unterseitig der Brücke befindet, Hohllagen habe. Hier müsse eine mittelfristige Ersetzung der Brücke erfolgen. Für die Übergangszeit sei geplant den Gehweg zu verbreitern.

 

B041 – Indebrücke

Eine durch das Hochwasser entstandene Unterspülung sei hier bereits verfüllt worden.

 

B058-K TBW 1+2 - Aachener Straße

Die Städteregion sei hier Eigentümer und plane kurz- bis mittelfristig eine Instandsetzung.

 

B059 – Königsmühlenweg

Keine weiteren Ausführungen über die Präsentation hinaus.

 

S022 A+B - Hahner Straße

Der Teilabschnitt A+B sei in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Instandsetzung soll erst nach dem ersten Bauabschnitt der Teilabschnitte C bis G erfolgen.

 

S022 C bis G - Hahner Straße

Es gehe hier unter anderem um die Instandsetzung der Ufermauer sowie die Erneuerung des Gehweges. Die Maßnahme befinde sich zurzeit in der Leistungsphase 6. Demnach seien die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet und man sei kurz vor der Veröffentlichung. Voraussichtlicher Baubeginn sei im vierten Quartal dieses Jahrs. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich zwei Jahre und unterteilt sich in vier Bauabschnitte.

 

B054  - Triftweg

Hier wurde ein Aufsitzhandlauf installiert, da Geländer an einem Radweg eine Höhe von 1,30 m haben müssen.

 

B055 – Marientalweg

Hier wurde ebenfalls ein Aufsitzhandlauf installiert.

 

B056-K - Raerener Straße

Eigentümer sei die Städteregion. Das Bauwerk sei 2019 durch die Städteregion instandgesetzt worden.

 

B057 - Raerener Straße

Keine weiteren Ausführungen über die Präsentation hinaus.

 

S006 – Eisenhüttenweg

Keine weiteren Ausführungen über die Präsentation hinaus.

 

S007 – Itertalklinik

Die Brücke liegt im Bezirk Brand, grenzt jedoch an den Bezirk Kornelimünster/Walheim. Die seitliche Einfassung habe sich gelöst und musste abgebrochen werden. Der E 18 befände sich in der Leistungsphase 2, also in der Vorplanung. Ausführungsbeginn sei für das zweite Quartal in 2026 geplant.

 

B052 – Grachtstraße – B1

Keine weiteren Ausführungen über die Präsentation hinaus.

 

Herr von Thenen bedankt sich bei Frau Siodmok und gibt das Wort an Herrn Hoffner ab. Dieser korrigiert zunächst Frau Siodmok, dass die „Iter“ nur mit einem „T“ geschrieben wird. Dies war in der Präsentation falsch.

 

Herr Hoffner fragt darüber hinaus an, wann -insbesondere bei den Maßnahmen bei welchen die Bürger*innen stärker betroffen seien wie beispielsweise in Hahn- eine Information an die Bürger*innen erfolgen würde. Er stellt heraus in einigen Bereichen eine unzureichende Bürger*innen-Information erlebt zu haben. Er fragt ob es angedacht sei, die direkt betroffenen Bürger*innen bspw. per Handzettel zu informieren.

 

Frau Siodmok erwidert, dass es Mitteilungen über die Presse sowie über Baustelleninformationsschilder geben werde. Sollten Zufahrten von Bürger*innen betroffen sein, würden zudem Handzettel eingeworfen werden.

 

Weiterhin fragt Herr Hoffner an, inwieweit eine Verzahnung mit weiteren zu beteiligenden Behörden funktioniert bzw. ob es eine solche gibt. Frau Siodmok gibt an, dass es einen engen Austausch mit anderen zu beteiligenden Stellen wie der unteren Wasserbehörde gäbe. Sie führt weiter aus davon auszugehen, dass dies auch bei der Städteregion gelebt wird. Ergänzend hierzu äußert Frau Balsam, dass es eine Verbindung zwischen der Städteregion und der unteren Wasserbehörde gäbe. Die Stadt Aachen habe an dieser Stelle dafür gesorgt, dass hier ein Austausch bestünde.

 

Herr Plum bedankt sich für die Präsentation und erfragt, ob er die Präsentation erhalten darf. Dem wurde zugestimmt. Zudem stellt Herr Plum eine Frage über eine defekte Fußgängerbrücke über die Iter in der Nähe der Eisenhütte. Frau Siodmok erwidert, dass sich diese Brücke nicht in ihrer Zuständigkeit befände. Sie wüsste jedoch, dass eine mögliche Umleitung in Klärung sei und es hier einen Kontakt zwischen der Verwaltung und dem Landwirt gäbe. Im Weiteren müsse man die Eigentumsverhältnisse und die zukünftige Gestaltung klären.

 

Herr Krott bittet darum auch den Verein Abteigarten über die geplanten Maßnahmen zu informieren. Laut Frau Siodmok sei das von dem Verein genutzte Gelände an der Promenade jedoch nicht betroffen, sodass auch hier keine separate Information erfolgen würde.

 

Frau Nußbaum bedankt sich ebenfalls für die Vortrag. Sie erfragt, ob es an den Seiten der Folien eine Art Legende mit den wichtigsten Informationen geben würde. Frau Siodmok meldet zurück, dass die Folien samt Stichpunkten zur Verfügung gestellt werden würden.

 

Frau Nußbaum möchte darüber hinaus wissen, nach welchen Kriterien die Prioritäten der entsprechenden Baumaßnahmen gesetzt werden.

Frau Siodmok erklärt, dass es als Kriterium sogenannte Zustandsnoten gebe, nach welchem die Bewertung erfolgt. Die schlechteste Note sei die vier. Grundsätzlich sei es so, dass je tiefer die Note, desto schneller muss gehandelt werden. Zudem fließt in die Bewertung ein, an welcher Stelle der Mangel sei. Es werde demnach immer auf den Gesamtzustandsschaden und den Einzelschaden geschaut. Zudem würden die Maßnahmen nach einer D-Norm durchgeführt. Dies sei ein deutschlandweites System, nach welchem eine Bewertung und Beurteilung der Brücken durchgeführt werden würde.

 

Frau Opitz stellt die Frage, ob die Grafiken auf den Folien der Präsentation auch gut erkennbar seien. Dies bestätigte Frau Siodmok.

 

Herr Kiemes bedankt sich für den Vortrag und bezeichnet diesen als beeindruckend. Er gibt an, dass er dem Vortrag nicht gänzlich bis zum Ende folgen konnte. Er fragt an, wann die Brücken die insbesondere durch die vom Hochwasser verursachten Schäden nicht mehr existieren, wiederhergestellt seien. Frau Siodmok gibt an, dass es sich hier lediglich um die Brücke B034 handle. Da es hier Abstimmungsbedarfe mit weiteren Stellen gäbe, könne sie keine endgültige Aussage treffen. Herr Kiemes erkundigt sich ebenfalls speziell nach der Brücke Hahner Straße, wobei Frau Siodmok ihn hier an das Umweltamt verweist.

 

Herr von Thenen erfragt, ob die Autobrücke zum Korneliusmarkt während der geplanten Sanierungsarbeiten für den Verkehr gesperrt werden würde. Frau Siodmok bejaht dies.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Vortrag der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig