29.01.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

Die Vorsitzende begrüßt die Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bau und Mobilität Frau Burgdorff, Herrn Meyer vom Landesbaubetrieb Straßen.NRW, Frau Baginski vom Fachbereich Mobilität und Verkehr, Frau Hermanns vom Fachbereich Klima und Umwelt, die neue Leiterin des Bezirksamtes Frau Roosen, den Schriftführer Herrn Laurijssens, die Vertreter der Presse sowie die Zuschauer*innen.  Sie verweist auf die nachträglich geänderte Reihenfolge der Tagesordnungspunkte, die einen reibungslosen Ablauf der Sitzung sowie einen Bericht aller Fachkolleg*innen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten ermöglichen soll. Die Bezirksvertretung Laurensberg stimmt der folgend genannten geänderten Reihenfolge der Tagesordnung einstimmig zu:

 

Öffentlicher Teil

TOP 1  Eröffnung der Sitzung

TOP 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2024

TOP 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner in bezirklichen Angelegenheiten

TOP 4 Sachstandsbericht zum Bauvorhaben „Neubau Zentral-OP Klinikum“

TOP 5 Sanierung der DB-Brücke, Horbacher Straße (L 231), Bauvorhaben durch den Landesbetrieb strassen.nrw

TOP 6 Sachstandsbericht Endausbau Erschließung „Am Sandhäuschen“

TOP 7 Kommunale Wärmeplanung - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange am Planverfahren gemäß § 13 Abs. 2 Wärmeplanungsgesetz (WPG)

TOP 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1005 - Kullenhofstraße / Neubau Psychiatrie-, hier: Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB – Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB – Empfehlung zum Satzungsbeschluss

TOP 9 Bebauungsplan Nr. 977 - Kullenhofstraße / Neuenhofer Weg -; hier: Bericht über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 4 BauGB – Bericht über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB – Empfehlung zum Satzungsbeschluss

TOP 10 Haushaltsplanberatungen 2025

TOP 11 Behandlung von Anträgen

TOP 12 Beantwortung von Anfragen

TOP 13 Mitteilungen der Verwaltung

 

Nichtöffentlicher Teil

TOP 1 Mitteilungen der Verwaltung

TOP 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2024