02.07.2025 - 4 Bürgerantrag: Schulhof in Orsbach - Platz der ...

Der Vorsitzende begrüßt Herrn P. aus Orsbach und erteilt ihm zur Erläuterung des Bürgerantrages das Rederecht.

 

Herr P. äußert den Wunsch, den ehemaligen Schulhof in Orsbach umzugestalten bzw. aufzuwerten - insbesondere, um den kürzlich im angrenzenden Grünstreifen errichteten Sirenenmast gestalterisch in den Hintergrund zu rücken. Ziel sei es, die im Bürgerantrag vorgebrachten Ideen in Abstimmung mit der Verwaltung zu erörtern. Vorrang habe aus seiner Sicht die Begrünung des Grünstreifens, die - so Herr P. - bereits in diesem Sommer in Eigenleistung und aus eigenen Mitteln finanziert werden könne.

 

Der Vorsitzende nimmt den Wunsch nach priorisierter Bepflanzung zur Kenntnis und kündigt an, dass nach heutiger Beschlussfassung der Bürgerantrag an die zuständige Fachverwaltung weitergeleitet werde.

 

Herr Bezirksverteter Kusch (CDU-Fraktion) sagt Unterstützung zur Realisierung des Vorhabens zu, weist jedoch darauf hin, dass die verwaltungsinternen Abläufe eingehalten werden müssten. Weiterhin gab er den Hinweis, dass die Finanzierung der Begrünung auch durch bezirkliche Mittel möglich wäre. Hierzu sei ein entsprechender Antrag einzureichen.

 

Herr P. dankte für den Hinweis, bezirkliche Mittel seien jedoch für die Bepflanzung nicht von Nöten.

 

Frau Bezirksvertreterin Schmitt-Promny (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) begrüßt den Antrag ebenfalls und empfiehlt der Verwaltung, im Sinne einer pragmatischen Lösung einen verkürzten Dienstweg zu nutzen.

 

Die Bezirksvertretung spricht sich abschließend für eine zügige Bearbeitung und Weiterverfolgung des Bürgerantrages - insbesondere der Heckenpflanzung - aus.

 

Beschluss:

Der Bürgerantrag wird angenommen und an die Verwaltung mit der Empfehlung weitergeleitet, die gewünschte Bepflanzung mit Hochdruck zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig