30.01.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung. Danach stellt Herr Deumens, die ordnungs- und fristgemäße Versendung der Einladung und des Nachtrags fest.

 

Anschließend ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe - Herrn Arnold Schweden - gem. § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung NRW“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich anhand der Tagesordnung seiner Meinung nach die Erforderlichkeit der Hinzuziehung von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Der Ausschuss teilt die Einschätzung des Vorsitzenden und beschließt einstimmig die Hinzuziehung von Herrn Schweden.

 

Danach weist Herr Deumens auf die Tischvorlage der Koalitionsfraktionen Grüne und SPD sowie auf die Tischvorlage der Fraktion Die Linke, beide jeweils zur Haushaltsplanberatung im Ausschuss, hin. Diese werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Weitergehend informiert Herr Deumens die Ausschussmitglieder, dass Herr Hissel sich für die heutige Sitzung entschuldigen ließe.

 

Es liegen keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vor.