12.06.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung. Danach stellt Herr Deumens, die ordnungs- und fristgemäße Versendung der Einladung fest.

 

Im Anschluss bittet Herr Deumens Frau Lea Heuser nach vorne. Frau Heuser spricht gemäß §§ 58 Abs. 2 und 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW die Formel zur Verpflichtung als stellvertretende sachkundige Bürgerin der Stadt Aachen. Ebenso bittet Herr Deumens Herrn Sven Werny, die v.g. Verpflichtungsformel als sachkundiger Einwohner der Stadt Aachen zu sprechen. Herr Werny kommt der Bitte des Vorsitzenden nach.

Herr Deumens heißt Frau Heuser und Herrn Werny im Ausschuss herzlich willkommen und wünscht eine gute Zusammenarbeit.

 

Anschließend ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe - Herrn Arnold Schweden - gem. § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung NRW“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich anhand der Tagesordnung seiner Meinung nach die Erforderlichkeit der Hinzuziehung von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Der Ausschuss teilt die Einschätzung des Vorsitzenden und beschließt einstimmig die Hinzuziehung von Herrn Schweden.

 

Herr Deumens erklärt weitergehend, dass der Tagesordnungspunkt 6 „Mit ÖPNV- und Sharing-Angeboten Mobilitätsarmut vermeiden – Beantwortung der SPD-Ratsanträge AT 48/21 und AT 49/21“ verwaltungsseitig zurückgezogen worden sei.

 

Es liegen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vor.