10.04.2025 - 5 Leitlinien der europäischen Union für den Aufba...

Herr Dr. Schrömbges erläutert ergänzend zur Vorlage wesentliche Punkte der TEN-V und ihre Bedeutung für Aachen. Insbesondere sei die Aufstellung eines Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP, dt. Plan für eine nachhaltige urbane Mobilität ) Voraussetzung für EU-Fördergelder ab 2028.

 

Als einer der Autoren der Leitlinien stellt Herr Dr. Backhaus (Rupprecht Consult) den aktuellen Stand der Vorgaben für einen SUMP dar und gibt eine erste Einschätzung in Bezug auf die Stadt Aachen ab. Für ein funktionales Stadtgebiet sei der Verkehrsentwicklungsplan (VEP) als auf Aachen beschränktes Planwerk als nicht ausreichend zu betrachten, mit NeMoRa sei der Schlüssel für die Vernetzung mit der Region jedoch bereits vorhanden. Zum Thema Güterverkehr habe man mit der unter TOP Ö4 vorgestellten Studie bereits eine gute Grundlage, auf der aufgebaut werden könne. Eine endgültige Veröffentlichung des Indikatorensets sei erst für November 2025 beabsichtigt, es sei jedoch nicht zu erwarten, dass sich die SUMP Guidelines noch wesentlich ändern würden. In Bezug auf die Voraussetzungen für  Urbane Knoten sei Aachen insgesamt relativ gut aufgestellt, der VEP-Prozess entspreche im Grundsatz den Anforderungen an den SUMP-Prozess.

Auf Nachfrage von Frau Burgdorff bestätigt er, dass laut Gesetzeslage die Vorgaben für eine SUMP bis Ende 2027 erfüllt sein müssen. Die Förderfähigkeit von Vorhaben müsse dabei auf verschiedenen Leveln abhängig von  Bedarf und Themenstellung betrachtet werden. In der EU seien bereits Förderprogramme in Vorbereitung, ab 2026 würden gesonderte Fördertöpfe zur Verfügung stehen.

 

Herr Fahl sieht die Stadt Aachen mit ihrem VEP und der Vernetzung durch NeMoRa als grundsätzlich gut vorbereitet an. Aus seiner Sicht müssten nun alle Anstrengungen unternommen werden, um bestimmte Projekten mit höherer Priorität angehen zu können, so beispielsweise der Südausgang des Hauptbahnhofs, die schon lange diskutierte Umsetzung einer Abfertigungsanlage für Hochgeschwindigkeitszüge  und ein verstärkter Ausbau des Güterverkehrs.

 

Frau Wenzel dankt allen Beteiligten für die umfangreiche Information und bittet darum, den Ausschuss weiterhin auf dem Laufenden zu halten.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.