03.07.2025 - 19 Kornelimünster West - Ausschreibungsverfahren z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 03.07.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Planungsausschuss begrüßt grundsätzlich die hohen Anforderungen an Erbpachtnehmer*innen. Es müsse aber sichergestellt werden, dass die Vertragsbedingungen für diese zu erfüllen seien. Anderenfalls werde der Sinn, preiswertes Wohnen zu ermöglichen, konterkariert.
Herr Plum bittet die Verwaltung, die einzelnen Bedingungen auf Notwendigkeit zu überprüfen. Außerdem schlägt er vor, folgendes Kriterium zu verändern:
Erbpachtnehmer*innen dürften aktuell nicht Eigentümer eines Hauses in der StädteRegion Aachen sein. Dies solle geändert werden, sodass lediglich Eigentümer*innen eines Hauses in Aachen nicht bei der Vergabe berücksichtigt werden sollen.
Beschluss:
Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss die Vermarktung städtischer Grundstücke im Erbbaurecht zu den in der Vorlage genannten Bedingungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig