06.05.2025 - 3.2 Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffe...

Im Zusammenhang mit den im Finanzausschuss getroffenen Beschlüssen und Ratsanträgen nennt Frau Grehling die neuerlich auf die Übersicht mit aufgenommen Punkten zu den Pop-up-Maßnahmen rund um das Alte Kurhaus und die Verpackungssteuer.

Frau Grehling leitet über auf die vorbereitete Präsentation zum Sachstandsbericht des Investitionscontrollings, welcher ja ebenfalls ein Antrag aus den vergangenen Monaten gewesen sei.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Es wird auf die Präsentation „Investitionen“ verwiesen, welche am 16.05.2025 per Mail versendet wurde.

 

Zu einzelnen Punkten wurde durch Frau Grehling jedoch über die stichwortartige Zusammenfassung auf den Folien der Präsentation hinaus gehend Folgendes erläutert:

 

Generell sei die Fragestellung relevant, wie ein Wirtschaftlichkeitsvergleich aufgestellt werden könne und insbesondere auch, ob es sinnvoll sei in dieser Tiefe zu machen.

Frau Grehling weist bei der gezeigten Darstellung des Excel-Tools der NRW-Bank drauf hin, dass dieses höchst komplex und umfangreich sei. Sie weist auch darauf hin, dass hinsichtlich des Umfangs vorab mögliche Aspekte und Vorgaben hinterfragt und Annahmen festzulegen seien. Außerdem sei ein Wirtschaftlichkeitsvergleich in diesem Sinne sicherlich nicht bei jeder Maßnahme zielführend oder nützlich, könne aber als standardisiertes Tool dienen, um beispielsweise Ausschreibungen vereinheitlicht durchzuführen.

 

Frau Grehling betont zum Stichwort ‚Ermächtigungsübertragung‘, dass die Stadt Aachen hier laut GPA-Bericht absoluter Spitzenreiter sei, bezogen auf das Verhältnis der Summe der Ermächtigungsübertragungen auf die Einwohnerzahl.