19.02.2025 - 5 Haushaltsplanberatungen 2025 einschl. Finanzpla...

Frau Schmitt-Promny stellt den Beschlussvorschlag von SPD und Grünen vor, der Änderungen im Rahmen des Azubi-Werks und des Reparaturbonus betrifft.

• Für die Gründung des Azubi-Werks sollen im Jahr 2025 50.000,00 € zur Verfügung gestellt werden.

• Da die Umsetzung des Repair Cafés, für das der Reparaturbonus gedacht war, von der Verwaltung nicht ohne Weiteres realisiert werden kann, sollen die Mittel von 20.000,00 € für das Jahr 2025 und die kommenden Jahre gestrichen werden.

Herr Wende regt an, getrennt über die Beschlüsse abzustimmen. Dem stimmt Herr von Thenen zu.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt - ausschließlich der

Personalaufwendungen - die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) entsprechend

der vorgelegten Unterlagen des Haushaltsplanentwurfs 2025 und der Finanzplanung 2026 - 2028 in

Verbindung mit in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen zum Azubi-Werk und Repair-Café.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt darüber hinaus die in den

Teilfinanzplänen 2025 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2026 - 2028) unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen.

 

Im Hinblick auf die Änderungen zum Repair-Café gibt es eine Gegenstimme, ansonsten erfolgen die Beschlüsse einstimmig.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und regionalentwicklung beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.