08.06.2006 - 4 Folgen der LKW- MautSachstandsbericht und Vorsc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 08.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- Fachbereich Verkehr und Tiefbau
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Paul, bedauert, dass sich die Maut-Verdrängungsverkehre nicht wirksam auf städtischer Ebene beseitigen lassen. Um das Problem großräumiger anzugehen, sei zunächst eine Behandlung innerhalb des Zweckverbandes erforderlich. Außerdem müssten die Kommunen über den Städtetag Druck auf den Bund ausüben, um beispielsweise eine Maut-Befreiung von Umgehungsstraßen zu erreichen.
Frau Breuer unterstützt als Vertreterin der CDU-Fraktion den Vorschlag der Verwaltung, einen Appell an die Bundesregierung zu richten.
Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Jansen den Vorrednerinnen und der Auffassung der Verwaltung an.
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Folgen der seit dem 01.01.2005 erhobenen LKW- Maut zur Kenntnis. Der Antrag vom 10.05.2006 gilt damit als behandelt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
10,7 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
54,1 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
242,4 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
283,5 kB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
2,4 MB
|
|||
|
6
|
(wie Dokument)
|
229,9 kB
|