13.04.2005 - 15 Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss:

Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anträge gestellt:

 

1.         Antrag der Fraktion der CDU vom 08.03.2005 betr.

Lagerraum für das Textilmuseum Aachen im Aufbau

 

2.         Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 15.03.2005 betr.

Neue Wohnformen für alte Menschen und Mehrgenerationenprojekte

 

3.         Antrag der Fraktion der Grünen vom 16.03.2005 betr.

Willkommens-Paket für Neubürger

 

4.         Antrag der Fraktion der Grünen vom 16.03.2005 betr.

Kommunale Investitionen beschleunigen

 

5.         Antrag der Fraktion der Grünen vom 16.03.2005 betr.

Teilnahme am europaweiten autofreien Tag

 

6.         Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 16.03.2005 betr.

Offene Ganztagsgrundschule ausbauen - Qualität der Betreuung sichern

 

7.         Antrag der Fraktion der CDU vom 22.03.2005 betr.

Durchführung von Feinstaubmessungen im Bereich der Bleiberger Straße

 

8.         Antrag der Fraktion der SPD vom 22.03.2005 betr

Bestandssicherung der Clara-Fey-Schule - Raumbedarf

 

9.         Antrag von Ratsherrn Schaffrath vom 23.03.2005 betr.

Überprüfung der Mietverträge der Stadt mit Vereinen mit dem Ziel, die Miete zu reduzieren bzw. zu erlassen

 

10.        Antrag der Faktion der FDP vom 06.04.2005 betr.

Entwicklung eines Konzeptes für die Umrüstung der städtischen Kraftfahrzeuge

 

11.        Antrag der Fraktion der SPD vom 12.04.2005 betr.

Ein-Euro-Jobs als Schulbusbegleiter

 

12.        Antrag der Fraktion der SPD vom 12.04.2005 betr.

Fußgängerzone Annuntiatenbach/Neupforte -Verbesserte Umsetzung des

bestehenden Durchfahrverbots

 

13.        Antrag der Fraktion der SPD vom 12.04.2005 betr.

Alle Chancen nutzen - zügig investieren

 

Die Anträge werden den zuständigen Stellen zur weiteren Behandlung zugeleitet.

 

Ferner wurden zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlagen beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage der Fraktion der CDU vom 01.03.2005 betr.

Koordinierungsstelle für Förderprogramme der EU, des Bundes und des Landes

 

2.         Anfrage der Fraktion der Grünen vom 06.04.2005 betr.

„Offene Ganztagsschule“

 

 

Der Oberbürgermeister stellt die einhellige Zustimmung zu schriftlicher Beantwortung der  Anfragen fest und schließt den öffentlichen Teil der heutigen Ratssitzung.